Die SPD in NRW hat es nicht geschafft eine Regierung zu bilden. Erst zu früh gefreut und dann zu viel zu früh ausgeschlossen. Nun als letzte Regierungsoption die Große Koalition. Stattdessen wird zunächst keine neue Regierung gebildet. Jürgen Rüttgers und seine CDU/FDP Regierung sollen nach dem Willen von Frau Kraft und der SPD weiter geschäftsführend [...]
Tag-Archiv: Wahl
Andrea Ypsilanti tritt zurück
Andrea Ypsilanti hat die schwere Wahlniederlage eingestanden. Sie hat die Konsequenzen gezogen und ist von ihren Ämtern als Fraktions- und Landesparteivorsitzende zurückgetreten und empfielt Thorsten Schäfer-Gümbel als ihren Nachfolger. Es wird sich zeigen, ob das einem neuen Richtungsstreit innerhalb der hessischen SPD auslösen wird oder nicht. P.S: Damit dürfte ein intensives Jahr mit Andrea Ypsilanti [...]
Hessischen Verhältnisse sind vorbei – Koch wiedergewählt
Die Prognosen zeigen es deutlich. Die SPD hat ihr schlechtes Wahlergebnis seit Jahren eingefahren. FDP und Grüne massiv hinzugewonnen. De FDP dürfte mit 17% das stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte einfahren. Die CDU schafft die 40% nicht, sondern knapp 38%. Unabhängig ob die Linkspartei ins Parlament einzieht, wird es zu einer CDU/FDP Regierung kommen.
17. Legislaturperiode vorzeitig beendet
Der Hessische Landtag hat heute einstimmig seine Auflösung beschlossen. Letztlich war es nur eine reine Formsache, da nach dem Debakel um die gescheiterte Wahl von Andrea Ypsilanti alle Fraktionen für Neuwahlen gestimmt hatten. Die hessische Landesverfassung sieht bei einer Selbstauflösung Neuwahlen binnen 60 Tagen vor. Am 18. Januar wird daher der 18. Landtag in Hessen [...]
