Tag-Archiv: Urteil

BGH: “Kontakt” und “Impressum” genügen § 6 TDG auch in zwei Klicks

Im Juli hat der BGH eine internetrechtliche Grundsatzentscheidung getroffen und einen langen Streit beendet. Wer seine Anbieterkennzeichnung unter der Rubrik “Kontakt” oder “Impressum” versteckt, handelt nicht unlauter. Die beiden Begriffe haben sich in der Praxis durchgesetzt und der durchschnittlich informierte Nutzer wisse, dass sich hinter diesen Begriffen häufig Informationen zur Anbieterkennzeichnung befinden. Auch die oft [...]

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Morpheus: US-Gericht beendet den Traum

Ein US-Gericht entschied, dass das p2p-Programm Morpheus der Firma StreamCast Networks den illegalen Austausch von Film- und Musikdaten gefördert habe. Damit ist nach 5 Jahren auch dieses Verfahren nun dem Ende nahe. Das Verfahren zog sich hin, weil zwischenzeitlich ein anderes Gericht entschieden hatte, dass die Entwickler von P2P-Programmen selbst nicht am illegalen Austausch beteiligt [...]

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