Tag-Archiv: Urteil
“WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS”
Gerade in einem Urteil* überfolgende Feststellung des Gerichts gestolpert:
“WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS”
Das hat sich seit 1992 nicht wirklich verändert, oder?
* Microsoft Corp. v. BEC Computer Co., Inc., 818 F.Supp. 1313 (1992).
Urteilsverkündung im Pascalprozess
In einer knappen halben Stunde ist die Urteilsverkündung im Pascalprozess vor dem LG Saarbrücken. Die Angeklagten dürften mit niedrigen Strafen und/oder Freispruch davonkommen. Zuviel ist in diesem Verfahren geschludert worden und falsch gegangen. Hinzukommt, dass ohne Leiche die Sache von Anfang an nicht leicht war.
Mal sehen was für ein Medienrummel gleich wieder vor dem Gericht [...]
Allofmp3-Betreiber freigesprochen
Das Verfahren gegen den Betreiber der umstrittenen Musikdownload-Seite Allofmp3 scheint innerhalb weniger Wochen beendet zu sein. Nach bislang unbestätigten Aussagen habe das Gericht den Betreiber freigesprochen.
Als Grund für den Freispruch gab die Richterin an, dass die Staatsanwaltschaft keine ausreichenden bzw. überzeugenden Beweise vorgelegt habe. Nach dem Ende der Beweisaufnahme sei nicht festzustellen gewesen, dass der [...]
SCO unterliegt gegen Novell um Unix-Copyright
In den unendlichen Rechtsstreitigen der Computerfirma SCO gegen Konkurrenten hat diese nun eine erhebliche Schlappe eingesteckt. SCO behauptet seit Jahren Rechteinhaberin von Linux-Code bzw. Unix-Copyright zu sein und verklagt deshalb seit 2003 ihre Konkurrenten. Diese Tage fiel das Urteil im Streit mit Novell um das Copyright an Unix. Der Richter urteilte in seiner 102 Seiten [...]
Fledermäuse haben stärkere Rechte als das Volk
Wäre heute der erste April hätte ich über diesen Aprilscherz herzhaft gelacht. Das Verwaltungsgericht Dresden hat den Baubeginn der Waldschlösschenbrücke untersagt. Der Grund: die Fledermaus Kleine Hufeisennase.
Sie ist eine bedrohte Tierart und damit besonders schützenswert. Da sie besonders häufig im Dresdener Elbtal anzutreffen ist, würde durch den Bau der Waldschlösschenbrücke ihr Lebensraum zerstört.
Damit schafft eine [...]
Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsrechtlichen Grenzen von der Bundesregierung abgestellt worden.
Das Urteil kann auf der Seite des Bundesverfassungsgerichts abgerufen werden.
BGH läutet das Ende der online Videorekorder ein