Der Rechtsstreit zwischen FAZ, SZ und Perlentaucher.de hat die nächste Hürde genommen und geht gleichzeitig in die nächste Runde. Auf die Revision von FAZ und SZ hob der BGH das Berufungsurteil nun auf und verwies … Weiterlesen →
Der BGH hat sein mit Spannung erwartetes Urteil zur möglichen Haftung eines WLAN-Betreibers verkündet und die Kollegen hyperventilieren, weil Sie einen Artikel gebloggt, einen Anruf von der Presse bekommen haben oder weil der vermeindliche Wert … Weiterlesen →
Der BGH hat heute eine Unterlassensklage gegen den Onlinevideorekorder Shift.TV für zulässig erklärt. Der BGH analysierte dabei zwei unterschiedliche Methoden, die bei solche Geschäftsmodellen in Betracht kommen, die manuelle Aufnahme für einen Dritten und die … Weiterlesen →
Gerade in einem Urteil* überfolgende Feststellung des Gerichts gestolpert: “WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS” Das hat sich seit 1992 nicht wirklich verändert, oder? * Microsoft Corp. v. BEC Computer Co., Inc., 818 F.Supp. 1313 … Weiterlesen →
In einer knappen halben Stunde ist die Urteilsverkündung im Pascalprozess vor dem LG Saarbrücken. Die Angeklagten dürften mit niedrigen Strafen und/oder Freispruch davonkommen. Zuviel ist in diesem Verfahren geschludert worden und falsch gegangen. Hinzukommt, dass … Weiterlesen →
Das Verfahren gegen den Betreiber der umstrittenen Musikdownload-Seite Allofmp3 scheint innerhalb weniger Wochen beendet zu sein. Nach bislang unbestätigten Aussagen habe das Gericht den Betreiber freigesprochen. Als Grund für den Freispruch gab die Richterin an, … Weiterlesen →
In den unendlichen Rechtsstreitigen der Computerfirma SCO gegen Konkurrenten hat diese nun eine erhebliche Schlappe eingesteckt. SCO behauptet seit Jahren Rechteinhaberin von Linux-Code bzw. Unix-Copyright zu sein und verklagt deshalb seit 2003 ihre Konkurrenten. Diese … Weiterlesen →