Der Rechtsstreit zwischen FAZ, SZ und Perlentaucher.de hat die nächste Hürde genommen und geht gleichzeitig in die nächste Runde. Auf die Revision von FAZ und SZ hob der BGH das Berufungsurteil nun auf und verwies zurück ans Berufungsgericht. Insofern ist der seiner Sache sehr sicher im Internet auftretenden Perlentaucher in Karlsruhe baden gegangen. Der BGH [...]
Tag-Archiv: Urteil
WLAN-Entscheidung – Viel Lärm um nichts (überraschendes)
Der BGH hat sein mit Spannung erwartetes Urteil zur möglichen Haftung eines WLAN-Betreibers verkündet und die Kollegen hyperventilieren, weil Sie einen Artikel gebloggt, einen Anruf von der Presse bekommen haben oder weil der vermeindliche Wert ihres Blogs steigt. Doch wer sich die Pressemitteilung mal in Ruhe durchliest, erkennt schnell: Das Urteil enthält keine bahnbrechenden Erkenntnisse: [...]
BGH läutet das Ende der online Videorekorder ein
Der BGH hat heute eine Unterlassensklage gegen den Onlinevideorekorder Shift.TV für zulässig erklärt. Der BGH analysierte dabei zwei unterschiedliche Methoden, die bei solche Geschäftsmodellen in Betracht kommen, die manuelle Aufnahme für einen Dritten und die automatisierte Aufnahme, die durch den Kunden angestoßen wird. Der erste Fall ist dabei eindeutig eine Verletzung von Urheberrechten, da die [...]
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“WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS”
Gerade in einem Urteil* überfolgende Feststellung des Gerichts gestolpert: “WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS” Das hat sich seit 1992 nicht wirklich verändert, oder? * Microsoft Corp. v. BEC Computer Co., Inc., 818 F.Supp. 1313 (1992).
Urteilsverkündung im Pascalprozess
In einer knappen halben Stunde ist die Urteilsverkündung im Pascalprozess vor dem LG Saarbrücken. Die Angeklagten dürften mit niedrigen Strafen und/oder Freispruch davonkommen. Zuviel ist in diesem Verfahren geschludert worden und falsch gegangen. Hinzukommt, dass ohne Leiche die Sache von Anfang an nicht leicht war. Mal sehen was für ein Medienrummel gleich wieder vor dem [...]
Allofmp3-Betreiber freigesprochen
Das Verfahren gegen den Betreiber der umstrittenen Musikdownload-Seite Allofmp3 scheint innerhalb weniger Wochen beendet zu sein. Nach bislang unbestätigten Aussagen habe das Gericht den Betreiber freigesprochen. Als Grund für den Freispruch gab die Richterin an, dass die Staatsanwaltschaft keine ausreichenden bzw. überzeugenden Beweise vorgelegt habe. Nach dem Ende der Beweisaufnahme sei nicht festzustellen gewesen, dass [...]
SCO unterliegt gegen Novell um Unix-Copyright
In den unendlichen Rechtsstreitigen der Computerfirma SCO gegen Konkurrenten hat diese nun eine erhebliche Schlappe eingesteckt. SCO behauptet seit Jahren Rechteinhaberin von Linux-Code bzw. Unix-Copyright zu sein und verklagt deshalb seit 2003 ihre Konkurrenten. Diese Tage fiel das Urteil im Streit mit Novell um das Copyright an Unix. Der Richter urteilte in seiner 102 Seiten [...]
