Digitale Gesellschaft – Nicht meine Interessenvertretung

Der Start der digitalen Gesellschaft war holprig und viel kritisiert. Auch hier im Blog wurde die Frage aufgeworfen, für wen und für was steht eigentlich die “Digitale Gesellschaft” und ihre Gründer. Die Idee ist grundsätzlich … Weiterlesen →

Deine Bilder gehören immer dir – flickr nutzt Twitpic “Skandal” zur Aufklärung

Bei twitter und im Web konnte man in den letzten Tagen viel über die Änderung von Nutzungsbedingungen bei dem Twitter Photodienst Twitpic lesen. Die aus dem amerikanischen Urheberrecht stammende umfassende Klausel zur Rechteeinräumung sorgte insbesondere … Weiterlesen →

Der BGH schickt den Perlentaucher baden

Der Rechtsstreit zwischen FAZ, SZ und Perlentaucher.de hat die nächste Hürde genommen und geht gleichzeitig in die nächste Runde. Auf die Revision von FAZ und SZ hob der BGH das Berufungsurteil nun auf und verwies … Weiterlesen →

iPhone Jailbreak und Unlock durch Librarian of Congress in den USA legalisiert

Es ist ein kleiner Paukenschlag, was die Library of Congress heute im Federal Register der USA veröffentlicht hat: Das Umgehen eines Kopierschutzes auf einer DVD ist zur Verwendung kleiner Teile in kritischen Werken zulässig Das … Weiterlesen →

WLAN-Urteil: Eine Pressemitteilung macht noch kein Obiter Dictum

Nun ist der Urteilstext des BGH-Urteils zur Störerhaftung eines WLAN-Betreibers im Internet auf der Seite abmahnwahn-dreipage.de veröffentlicht worden (Direktlink PDF). Nach der Veröffentlichung war groß über eine Begrenzung der Abmahnkosten im Sinne des § 97a … Weiterlesen →

Freie Fahrt für Stuttgart 21 – Urheberrecht steht Teilabriss nicht im Weg

Der Stuttgarter Bahnhof darf im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 von einem Kopfbahnhof in einen Durchgangsbahnhof umgebaut werden. Dabei können Teile des bisherigen Bauwerks (Seitenflügel und eine große Freitreppe im Inneren des Gebäude) abgerissen werden. … Weiterlesen →

Boomerang für Bushido – Wo kein Urheberrecht, da keine Abmahnung

Bushido ist bekannt für markige Texte und massenhafte Abmahnungen, wegen Verletzung seiner Urheberrechte durch das Downloaden und Anbieten seiner Titel über Tauschbörsen. Nach der – noch nicht rechtskräftigen – Entscheidung des Landgerichts Hamburg fehlt es … Weiterlesen →