Der Start der digitalen Gesellschaft war holprig und viel kritisiert. Auch hier im Blog wurde die Frage aufgeworfen, für wen und für was steht eigentlich die “Digitale Gesellschaft” und ihre Gründer. Die Idee ist grundsätzlich interessant, doch die Umsetzung erschien im ersten Augenblick kaum, wenn nicht sogar unmöglich. Nun hat sich die anfängliche Euphorie oder [...]
Tag-Archiv: Urheberrecht
Digitale Gesellschaft – Nicht meine Interessenvertretung
Veröffentlicht in Artikel Auch getagged Digitale Gesellschaft, IT-Recht, Netzneutralität, Rechtsanwälte, Web 2.0 22 Kommentare
Deine Bilder gehören immer dir – flickr nutzt Twitpic “Skandal” zur Aufklärung
Bei twitter und im Web konnte man in den letzten Tagen viel über die Änderung von Nutzungsbedingungen bei dem Twitter Photodienst Twitpic lesen. Die aus dem amerikanischen Urheberrecht stammende umfassende Klausel zur Rechteeinräumung sorgte insbesondere im deutschsprachigen Web für Irritationen. Grund dafür war die gleichzeitig kolportierte (?) Ankündigung, Twitpic würde Bilder von Prominenten künftig durch eine [...]
Der BGH schickt den Perlentaucher baden
Der Rechtsstreit zwischen FAZ, SZ und Perlentaucher.de hat die nächste Hürde genommen und geht gleichzeitig in die nächste Runde. Auf die Revision von FAZ und SZ hob der BGH das Berufungsurteil nun auf und verwies zurück ans Berufungsgericht. Insofern ist der seiner Sache sehr sicher im Internet auftretenden Perlentaucher in Karlsruhe baden gegangen. Der BGH [...]
iPhone Jailbreak und Unlock durch Librarian of Congress in den USA legalisiert
Es ist ein kleiner Paukenschlag, was die Library of Congress heute im Federal Register der USA veröffentlicht hat: Das Umgehen eines Kopierschutzes auf einer DVD ist zur Verwendung kleiner Teile in kritischen Werken zulässig Das Umgehen einer Softwarebeschränkung um auf einem Mobiltelefon rechtmäßig erworbene Programme zu installieren – Bekannt als “Jailbreak” fpr das iPhone Der [...]
Veröffentlicht in Artikel Auch getagged Apple, Copyright, iPhone, Jailbreak, Library of Congress, Obama Kommentieren
WLAN-Urteil: Eine Pressemitteilung macht noch kein Obiter Dictum
Nun ist der Urteilstext des BGH-Urteils zur Störerhaftung eines WLAN-Betreibers im Internet auf der Seite abmahnwahn-dreipage.de veröffentlicht worden (Direktlink PDF). Nach der Veröffentlichung war groß über eine Begrenzung der Abmahnkosten im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG spekuliert worden, den das Gericht in der Pressemitteilung (leider) in einem Klammersatz erwähnte, obwohl auf den Fall [...]
Freie Fahrt für Stuttgart 21 – Urheberrecht steht Teilabriss nicht im Weg
Der Stuttgarter Bahnhof darf im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 von einem Kopfbahnhof in einen Durchgangsbahnhof umgebaut werden. Dabei können Teile des bisherigen Bauwerks (Seitenflügel und eine große Freitreppe im Inneren des Gebäude) abgerissen werden. Der Erbe des Architekten Paul Bonatz hatte vor dem LG Stuttgart die Deutsche Bahn verklagt, da der geplante Abriss seine [...]
Boomerang für Bushido – Wo kein Urheberrecht, da keine Abmahnung
Bushido ist bekannt für markige Texte und massenhafte Abmahnungen, wegen Verletzung seiner Urheberrechte durch das Downloaden und Anbieten seiner Titel über Tauschbörsen. Nach der – noch nicht rechtskräftigen – Entscheidung des Landgerichts Hamburg fehlt es allerdings bei einigen Titeln des Rappers gerade daran. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass Bushido zumindest bei 8 seiner [...]
