Tag-Archiv: TMG
Fazit und Ergebnisse des TMG-Wiki Projektes
Stephan Ott und Simon Möller haben zwei Artikel zum TMG-Wiki Projekt in der JurPC veröffentlicht. Das Projekt hatte sich zum Ziel gesetzt einen neuen Gesetzesentwurf zum TMG zu erarbeiten. Die bis dato gefunden Erkenntnisse haben die beiden Beteiligten in ihrem ersten Aufsatz veröffentlicht. Der zweite Artikel fasst die Projektarbeit, dessen Ziele, Erfolge und (letztlich) Scheitern [...]
Impressumspflicht: Ende eines unendlichen Streits nahe?
Telepolis berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über ein Verfahren vor dem EuGH. Gegenstand ist die Frage, ob nach der Richtlinie 2000/31/EG in der Anbieterkennzeichnung eines Internetauftrittes sowohl eine E-Mail Adresse als auch eine Telefonnummer angegeben werden muss. So wird derzeit die unglückliche Formulierung in § 5 TMG ausgelegt. Der BGH hatte die Vorlage an den [...]
Abmahnfalle TMG: Datenschutz das neue Impressum?
Mit dem TMG wird zwar nicht alles neu, aber einiges ändert sich. Damit steigt auch das Risiko einer Abmahnung. Insbesondere für private Angebote könnte es böse Folgen haben, wenn es nicht beachtet wird. Zwar sind – wie schon berichtet – nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers “private” Telemedien nicht mehr der Pflicht eine Anbieterkennzeichnung zu [...]
Telemediengesetz: Keine Impressumspflicht für private Blogs und Homepages
Gestern kam es im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zur Anhörung zum Entwurf eines einheitlichen Telemediengesetzes. Dies soll dank Zuständigkeitsänderungen durch die Föderalismusreform, das TDG und den MdStV ersetzen und eine klarere Abgrenzung zum Rundfunk ermöglichen. Gerade letzteres stieß bei der Anhörung auf viel Skepsis. Bei einem Blick in den Entwurf findet sich eine für Blogger und [...]
Verderben Juristen nun auch den Twitter-Spaß?