Tag-Archiv: SPD
SPD Abgeordnete stimmt trotz Wissen um Verfassungswidrigkeit für Gesetz
Wie viele Abgeordnete (der SPD) erläutert auch Elke Ferner (SPD Bundestagsabgeordnete aus Saarbrücken) auf ihrer Homepage ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag. So auch geschehen zur Verabschiedung des Gesetzes über Internetsperren für Kinderpornographie. Diesem Gesetz hat die Abgeordnete, wie viele ihrer Partei, zugestimmt. Wie der Saarbrücker Blogger Dobschat nun feststellte, hat die Abgeordnete eine wirklich plausible Erklärung [...]
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Torpediert die Hessen-SPD die Bundestagswahl?
Die letzten Monate war endlich Ruhe eingekehrt. Seit der verlorenen Landtagswahl in Hessen war die hessische SPD medial auf Tauchstation bzw. in einem sicheren Hafen. Die Wunden wurden hinter verschlossenen Türen geleckt. Doch ist es hinter den nicht ganz geschlossenen Türen alles andere als ruhig. Auch wenn die Fraktion offiziell ihre Flügel begraben hat, gibt [...]
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Inhaltsleeres Geschwätz
findet der hessische Spitzenkandidat der SPD an Politikern störend. Das gestand er in dem beeindruckend inhaltsleeren “Twitterinterview” mit dem Blogausverkäufer Robert Basic: @robgreen (…) 1. Viele kennen Twitter nicht, wie würden Sie Twitter einem Mitmenschen erklären? @tsghessen Die komprimierteste kommunikationsform aller zeiten. (…) @robgreen 2. Wer ist Schäfer-Gümbel in 140 Zeichen, als Mensch und Politiker? [...]
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Hessen-SPD erstarkt in neuem Selbstvertrauen
Wenn man sich so die diversen Berichte über den Wahlkampfauftakt in Hessen und insbesondere den der SPD durchliest, dann kommt einem unweigerlich das Markenzeichen von Nina Ruge in den Sinn: Alles wird gut. Der neue Spitzenkandidat wurde mit 97% der Stimmen gewählt, hielt eine fulminante Rede und seine Chefin und Vorgängerin wurde leicht abgewatscht und [...]
Hessen-SPD – Erneut ein Fall für die Staatsanwaltschaft?
Die Vorabberichte über einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung klangen für Demokraten abenteuerlich: In der hessischen SPD sollen die Landtagsabgeordneten aufgefordert worden sein, bei der geheimen Stimmabgabe zur (Nicht-) Wahl der Ministerpräsidentin ihre Stimmabgabe per Handyfoto zu dokumentieren. Ob diese Aufforderung von Andrea Ypsilanti oder aus ihrem Umfeld gekommen sind ist unklar, solche Überlegungen hat es aber in der hessischen SPD gegeben, wie Silke Tesch dem Hesssischen Rundfunk bestätigte. Die Idee sei aufgekommen, nachdem der Landtagspräsident angekündigt hatte, dass die Wahlkarten einlaminiert würden um Markierungen (!) auszuschließen um mögliche Abweichler zu erkennen.
Peer Steinbrück, der berühmt berüchtigte Märchenonkel
Spiegel TV hat in einer seiner vergangenen Sendungen Peer Steinbrück (Bundesfinanzminister, SPD) begleitet als er einer Schulklasse Märchen vorgelesen hat und anschließend tapfer deren Fragen mit teilweiser bissigem Sarkasmus beantwortet hat. Eine sehenswerte Reportage über einen leider eher als berüchtigt angesehenen Politiker: (Dank an Dirk für den Hinweis)
SPD zeigt fragwürdiges Demokratieverständnis