Die SPD in NRW hat es nicht geschafft eine Regierung zu bilden. Erst zu früh gefreut und dann zu viel zu früh ausgeschlossen. Nun als letzte Regierungsoption die Große Koalition. Stattdessen wird zunächst keine neue … Weiterlesen →
Wie viele Abgeordnete (der SPD) erläutert auch Elke Ferner (SPD Bundestagsabgeordnete aus Saarbrücken) auf ihrer Homepage ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag. So auch geschehen zur Verabschiedung des Gesetzes über Internetsperren für Kinderpornographie. Diesem Gesetz hat die … Weiterlesen →
Die letzten Monate war endlich Ruhe eingekehrt. Seit der verlorenen Landtagswahl in Hessen war die hessische SPD medial auf Tauchstation bzw. in einem sicheren Hafen. Die Wunden wurden hinter verschlossenen Türen geleckt. Doch ist es … Weiterlesen →
findet der hessische Spitzenkandidat der SPD an Politikern störend. Das gestand er in dem beeindruckend inhaltsleeren “Twitterinterview” mit dem Blogausverkäufer Robert Basic: @robgreen (…) 1. Viele kennen Twitter nicht, wie würden Sie Twitter einem … Weiterlesen →
Wenn man sich so die diversen Berichte über den Wahlkampfauftakt in Hessen und insbesondere den der SPD durchliest, dann kommt einem unweigerlich das Markenzeichen von Nina Ruge in den Sinn: Alles wird gut. Der neue … Weiterlesen →
Die Vorabberichte über einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung klangen für Demokraten abenteuerlich: In der hessischen SPD sollen die Landtagsabgeordneten aufgefordert worden sein, bei der geheimen Stimmabgabe zur (Nicht-) Wahl der Ministerpräsidentin ihre Stimmabgabe per Handyfoto zu dokumentieren. Ob diese Aufforderung von Andrea Ypsilanti oder aus ihrem Umfeld gekommen sind ist unklar, solche Überlegungen hat es aber in der hessischen SPD gegeben, wie Silke Tesch dem Hesssischen Rundfunk bestätigte. Die Idee sei aufgekommen, nachdem der Landtagspräsident angekündigt hatte, dass die Wahlkarten einlaminiert würden um Markierungen (!) auszuschließen um mögliche Abweichler zu erkennen. Weiterlesen →
Spiegel TV hat in einer seiner vergangenen Sendungen Peer Steinbrück (Bundesfinanzminister, SPD) begleitet als er einer Schulklasse Märchen vorgelesen hat und anschließend tapfer deren Fragen mit teilweiser bissigem Sarkasmus beantwortet hat. Eine sehenswerte Reportage über … Weiterlesen →