Die FAZ berichtet heute, dass das Aufkommen der Rundfunkgebühren 2006 um 2,3% auf 7,3 Milliarden Euro gestiegen ist im Vergleich zu 2005. Dennoch beklagt die GEZ einen Gebührenausfall von rund 41 Millionen Euro. 2007 wird das Aufkommen wohl noch einmal deutlich höher Ausfallen, da dann internetfähige Computer ebenfalls gebührenpflichtig sind.
Tag-Archiv: Rundfunkgebühr
ARD will mehr… Geld! Kassiert die GEZ bald 18,-?
Die FAZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 4. Mai, dass die ARD eine Gebührenerhöhung von 95 cent. Damit würde die Rundfunkgebühr von 17,03 Euro auf 17,98 ansteigen. Als Grund für die Erhöhung gibt die ARD an, dass bei der letzten Erhöhung die Ministerpräsidenten entgegen den Vorschlägen der KEF einen niedrigeren Gebührensatz vereinbart haben. Interessant bei [...]
Rundfunkgebühr: Die Crux mit den 5,52 Euro
Gestern haben die Ministerpräsidenten auf ihrer Tagung beschlossen, die zu erhebende Rundfunkgebühr auf neuartige Empfangsgeräte (“Internet-PCs”) ab 01.01.07 von den derzeit festgeschriebenen 17,02 auf 5,52 Euro herabzusenken. Dies sorgt weiterhin für Unmut und teilweise abstruse Rechenspiele. Mit dem Beschluss würde alles teurer. Ob das für die Mehrheit der Firmen und Bürger tatsächlich zutrifft ist allerdings [...]
FDP-Medienabgabe: 44,- Euro im Monat
Das wäre zumindest der Beitrag, den eine 4-köpfige Familie nach den Plänen der FDP als Medienabgabe bezahlen müsste. Vorausgesetzt die beiden Kinder sind schon volljährig. Die FDP hat ausrechnen lassen, dass die von ihr geforderte Medienabgabe bei 11,- liegen müsste, wenn man den aktuellen Finanzbedarf und Gebührenbefreiungen zu Grunde legt. Da diese ab Volljährigkeit pro [...]
GEZ-Filter soll vor Gebührenpflicht verschonen
heise berichtet, dass die Deutsche Gesellschaft für Softwaresicherheit (DGfSS) eine Software anbietet, die das Abspielen jeglicher Streams auf dem PC unterbindet. Nach eigenen Angaben soll die Software damit von einer Gebührenpflicht befreien, da das gesetzliche Merkmal “ohne besonderen Aufwand” Echtzeit-Darbietungen zu verarbeiten nicht erfüllt ist. Registrierte Nutzer bekommen gleich drei Rechtsgutachten dazu. Da es sich [...]
Trotz “No GEZ” Internetfilterung: GEZahlt wird trotzdem
golem.de hat die GEZ zu dem Angebot eines Providers befragt, Seiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu filtern. Die GEZ zeigte sich unbeeindruckt und verweist auf den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. Dort wird die Rundfunkgebühr als Geräteabgabe konkretisiert. Die tatsächliche Empfangbarkeit der öffentlich-rechtlichen Sender ist dabei nicht relevant. Das gilt auch für die “neuartigen Rundfunkgeräte”. Der Fall verdeutlicht jedoch, dass [...]
Rundfunkkommission empfiehlt niedrigere Gebühr auf Internet-PCs
Die Rundfunkkommission der Länder, bestehend aus den zuständigen Staatssekretären für Medien, hat sich gestern mit der Gebührenpflicht für Internet-PCs befasst. In großer Übereinstimmung kam sie zu dem Ergebnis, den Ministerpräsidenten zu empfehlen, die Rundfunkgebühr auf Internet-PCs auf die niedrigere Gebühr von 5,52 abzusenken. Die Entscheidung dürfte auf der Tagung der Länderchefs Mitte Oktober getroffen werden. [...]
