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	<title>medien–gerecht &#187; Nikolaus Brender</title>
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	<description>Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht</description>
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		<title>Causa Brender: Frey als hauseigener wei&#223;er Ritter?</title>
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		<pubDate>Mon, 09 Mar 2009 16:36:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Meister</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Nikolaus Brender]]></category>
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		<description><![CDATA[Die Medienkolumne des Sterns zeigt einen wahrscheinlichen Ausweg aus der Krise um die (Neu-)Besetzung des Posten als Chefredakteur beim ZDF ab 2010 auf. Da der Vertrag mit Brender gegen den Willen der CDU angeh&#246;rigen Verwaltungsrat- /Freundeskreisangeh&#246;rigen nicht verl&#228;ngert wird, w&#228;re eine L&#246;sung in der sich alle relativ gesichtswahrend aus der Affaire ziehen w&#252;rden, die generische [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die <a href="http://www.stern.de/unterhaltung/tv/:Medienkolumne-Der-Triumph-Proporz-Systems/657121.html">Medienkolumne des Sterns zeigt einen wahrscheinlichen Ausweg</a> aus der Krise um die (Neu-)Besetzung des Posten als Chefredakteur beim ZDF ab 2010 auf. Da der Vertrag mit Brender gegen den Willen der CDU angeh&#246;rigen Verwaltungsrat- /Freundeskreisangeh&#246;rigen nicht verl&#228;ngert wird, w&#228;re eine L&#246;sung in der sich alle relativ gesichtswahrend aus der Affaire ziehen w&#252;rden, die generische Evolution. </p>
<p>Die w&#252;rde so aussehen, dass Peter Frey (der SPD nah ist) den Posten als Chefredakteur erben und damit eindeutig in die Fu&#223;stapfen von Brender treten w&#252;rde und an seine stelle k&#246;nnte die f&#252;r das Politbarometer und Wahlberichterstattung verantwortliche Bettina Schausten an dessen Stelle als Leiterin des Hauptstadtstudios aufr&#252;cken.</p>
<p>Auch wenn es nach einem hausgebackenen Backupplan klingt, so ist es doch kein schlechter. Sowohl f&#252;r die Beteiligten als auch die Rundfunkfreiheit des ZDF.</p>
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		<title>Was nun … ZDF?</title>
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		<pubDate>Wed, 04 Mar 2009 20:09:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Meister</dc:creator>
				<category><![CDATA[Feature]]></category>
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		<description><![CDATA[Die Causa Brender entwickelt sich zu einer un&#252;bersichtlichen Schlammschlacht. Schon lange geht es nicht mehr um die Frage, ob Nikolaus Brender als Chefredakteur des ZDF gute Arbeit geleistet hat oder nicht und daher sein Vertrag verl&#228;ngert werden soll. Abgesehen von Roland Koch hat die Qualit&#228;tsfrage keiner der Akteure &#246;ffentlich ernsthaft angesprochen. Weder Stefan Niggemeier f&#252;r [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Causa Brender entwickelt sich zu einer un&#252;bersichtlichen Schlammschlacht. Schon lange geht es nicht mehr um die Frage, ob Nikolaus Brender als Chefredakteur des ZDF gute Arbeit geleistet hat oder nicht und daher sein Vertrag verl&#228;ngert werden soll.</p>
<p>Abgesehen von Roland Koch hat die Qualit&#228;tsfrage keiner der Akteure &#246;ffentlich ernsthaft angesprochen. Weder Stefan Niggemeier f&#252;r die FAZ, noch der Spiegel, noch Kurt Beck oder das ZDF. Warum auch? Die Frage ist schlie&#223;lich nicht entscheidend. Unter der Causa Brender werden verschieden gewetzte Messer gez&#252;ckt: Machtpolitik zwischen SPD und CDU, Politischer Einfluss auf ARD und ZDF, die Marktmacht von &#246;ffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen&#252;ber der Presse und schlie&#223;lich Bundeswahlkampf 2009. Es geht um alles nur nicht Nikolaus Brender.</p>
<p><strong>Machtpolitik zwischen SPD und CDU</strong><br />
Da die beiden Parteien in den Verwaltungsr&#228;ten der &#246;ffentlich-rechtlichen Anstalten sitzen und somit &#252;ber die Personalien mitentscheiden, fallen diese Personalien in die &#252;bliche Machtpolitik der beiden Parteien. Welche ist die st&#228;rkere? Welche kann sich durchsetzen? Welche kann die Gunst der Stunde nutzen um der anderen eins &#8220;auszuwischen&#8221;? Aus diesem Gesichtspunkt ist die &#8220;Causa Brender&#8221; nichts besonders, sondern lediglich eine weitere Karte, die man im allt&#228;glichen Spiel der Machtpolitik einsetzen kann.</p>
<p><strong>Politischer Einfluss auf ARD und ZDF</strong><br />
Daneben gibt es aber auch noch einen zweiten Faktor. Der Einfluss auf die Sender. Nat&#252;rlich soll &#246;ffentlich-rechtlicher Rundfunk jedenfalls im redaktionellen Teil staatsfern sein, das garantiert schlie&#223;lich Art. 5 GG. Doch schon die Geschichter &#252;ber die Gr&#252;ndung des ZDF zeigt, dass Politiker versuchen, ihren Einflussspielraum so zu nutzen, dass der jeweilige Sender dann &#8220;wohlgesonnen&#8221; ist. So haben die meisten Sendeanstalten der ARD den Ruf, dass sie doch eher &#8220;SPD-freundlich&#8221; w&#228;ren. Die Stimmenmehrheit der CDU im ZDF-Verwaltungsrat k&#246;nnte also darauf hindeuten, dass man in der CDU &#252;berlegt, den Posten mit einem &#8220;CDU-Mann&#8221; zu besetzen. Doch auch in seinem <a href="http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E2A0EFC256F3F44AEA0E3668BCA1D9A07~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Interview mit Stefan Niggemeier</a> verneint Koch, dass ein anderer Kandidat schon in Aussicht sei.</p>
<p><strong>Marktmacht des &#246;ffentlich-rechtlichen Rundfunks</strong><br />
Die vielen Artikel zu dem Thema in der Presse weisen teilweise den Unterton auf, dass es auch um die Konkurrenz zwischen &#246;ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Medien geht. Gerade was die Informationsangebote im Internet angeht, herrscht ein verbitterter Kampf darum inwieweit geb&#252;hrenfinanzierte Anstalten ihr Angebot online anbieten k&#246;nnen. Das hat zwar direkt keinen Zusammenhang mit der Neubesetzung von Brenders Posten, doch scheint es eine Bereitschaft zu geben dies zum Vorwand zu nehmen um gegen den &#246;ffentlich-rechtlichen Rundfunk zu wettern (etwa der Spiegel Artikel zur Finanzierung von Becks Geburtstag durch das ZDF).</p>
<p><strong>Bundeswahlkampf</strong><br />
Der wichtigste Punkt d&#252;rfte allerdings sein, dass gerade der Bundestagswahlkampf beginnt. Da ist nat&#252;rlich jede Partei daran interessiert besonders gut in den Medien zu stehen bzw. die andere Schlecht zu machen. Wenn es darum ginge besonders gut positioniert zu sein, m&#252;ssten CDU und SPD eigentlich an einem Strang ziehen, denn Nikolaus Brender gilt als neutral und lehnt s&#228;mtliche Anfragen von Politikern ab. Der SPD k&#246;nnte es eigentlich auch Recht sein, wenn man sich den Streit zwischen Schr&#246;der und Brender in der letzten Elefantenrunde in Erinnerung ruft. </p>
<p>Wenn es also nicht darum geht besonderen Einfluss auf das ZDF zu haben, dann k&#246;nnte man der Kurt Beck vorwerfen, dass er seinen Kollegen von der anderen Seite des Rheins als skrupellosen Parteipolitiker darstellen will. Das ist A) einfach, weil das eh schon jeder glaubt und B) passt es gut in den Wahlkampf. </p>
<p><strong>Conclusio</strong><br />
<a href="http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,611388,00.html">Kurt Beck hat gesagt &#8220;Es bewegt sich nichts&#8221;</a>. Damit sieht es f&#252;r eine Neuberufung von Nikolaus Brender f&#252;r 2010 schlecht aus. Es ist aber auch &#246;ffentlich kein anderer Kandidat in Aussicht. Es wird sich daher etwas bewegen m&#252;ssen, schlie&#223;lich wird das ZDF nicht ohne Chefredakteur arbeiten k&#246;nnen. Beck hat gewarnt, dass das ZDF durch die Diskussion Schaden nehmen k&#246;nnte. Mit der Entscheidung d&#252;rfte er dann Recht behalten, wenn die Diskussion nicht zur&#252;ck zu sachlichen Argumenten gebracht wird und die tats&#228;chliche Leistung von Nikolaus Brender als solche bewertet wird.</p>
<p>F&#252;r Brender und die Unabh&#228;ngigkeit des ZDF spricht jedenfalls das Engagement der Mitarbeiter des ZDFs wie etwa Claus Kleber oder Maybrit Illner, die sich &#246;ffentlich hinter die Arbeit ihres Chefs gestellt haben. Es bleibt abzuwarten, was auf der entscheidenden Sitzung am 27. M&#228;rz passiert. H&#246;chstwahrscheinlich nicht viel. Bewegung d&#252;rfte wohl erst nach der Bundestagswahl ins Spiel kommen. Ob Brender das dann aber mitmacht?</p>
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