Die letzten Monate war endlich Ruhe eingekehrt. Seit der verlorenen Landtagswahl in Hessen war die hessische SPD medial auf Tauchstation bzw. in einem sicheren Hafen. Die Wunden wurden hinter verschlossenen Türen geleckt. Doch ist es … Weiterlesen →
Andrea Ypsilanti hat die schwere Wahlniederlage eingestanden. Sie hat die Konsequenzen gezogen und ist von ihren Ämtern als Fraktions- und Landesparteivorsitzende zurückgetreten und empfielt Thorsten Schäfer-Gümbel als ihren Nachfolger. Es wird sich zeigen, ob das … Weiterlesen →
Die Prognosen zeigen es deutlich. Die SPD hat ihr schlechtes Wahlergebnis seit Jahren eingefahren. FDP und Grüne massiv hinzugewonnen. De FDP dürfte mit 17% das stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte einfahren. Die CDU schafft die 40% … Weiterlesen →
Wählen ist das oberste Recht des Bürgers in der Demokratie. Sollte er am Wahltermin verhindert sein, gibt es in jedem demokratischen System eine Möglichkeit, wie die Stimme dennoch abgegeben werden kann. In Deutschland ist das … Weiterlesen →
Wenn man sich so die diversen Berichte über den Wahlkampfauftakt in Hessen und insbesondere den der SPD durchliest, dann kommt einem unweigerlich das Markenzeichen von Nina Ruge in den Sinn: Alles wird gut. Der neue … Weiterlesen →
Die Vorabberichte über einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung klangen für Demokraten abenteuerlich: In der hessischen SPD sollen die Landtagsabgeordneten aufgefordert worden sein, bei der geheimen Stimmabgabe zur (Nicht-) Wahl der Ministerpräsidentin ihre Stimmabgabe per Handyfoto zu dokumentieren. Ob diese Aufforderung von Andrea Ypsilanti oder aus ihrem Umfeld gekommen sind ist unklar, solche Überlegungen hat es aber in der hessischen SPD gegeben, wie Silke Tesch dem Hesssischen Rundfunk bestätigte. Die Idee sei aufgekommen, nachdem der Landtagspräsident angekündigt hatte, dass die Wahlkarten einlaminiert würden um Markierungen (!) auszuschließen um mögliche Abweichler zu erkennen. Weiterlesen →
Der Hessische Landtag hat heute einstimmig seine Auflösung beschlossen. Letztlich war es nur eine reine Formsache, da nach dem Debakel um die gescheiterte Wahl von Andrea Ypsilanti alle Fraktionen für Neuwahlen gestimmt hatten. Die hessische … Weiterlesen →