Die letzten Monate war endlich Ruhe eingekehrt. Seit der verlorenen Landtagswahl in Hessen war die hessische SPD medial auf Tauchstation bzw. in einem sicheren Hafen. Die Wunden wurden hinter verschlossenen Türen geleckt. Doch ist es hinter den nicht ganz geschlossenen Türen alles andere als ruhig. Auch wenn die Fraktion offiziell ihre Flügel begraben hat, gibt [...]
Tag-Archiv: Hessen
Andrea Ypsilanti tritt zurück
Andrea Ypsilanti hat die schwere Wahlniederlage eingestanden. Sie hat die Konsequenzen gezogen und ist von ihren Ämtern als Fraktions- und Landesparteivorsitzende zurückgetreten und empfielt Thorsten Schäfer-Gümbel als ihren Nachfolger. Es wird sich zeigen, ob das einem neuen Richtungsstreit innerhalb der hessischen SPD auslösen wird oder nicht. P.S: Damit dürfte ein intensives Jahr mit Andrea Ypsilanti [...]
Hessischen Verhältnisse sind vorbei – Koch wiedergewählt
Die Prognosen zeigen es deutlich. Die SPD hat ihr schlechtes Wahlergebnis seit Jahren eingefahren. FDP und Grüne massiv hinzugewonnen. De FDP dürfte mit 17% das stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte einfahren. Die CDU schafft die 40% nicht, sondern knapp 38%. Unabhängig ob die Linkspartei ins Parlament einzieht, wird es zu einer CDU/FDP Regierung kommen.
Wählen im Briefwahllokal
Wählen ist das oberste Recht des Bürgers in der Demokratie. Sollte er am Wahltermin verhindert sein, gibt es in jedem demokratischen System eine Möglichkeit, wie die Stimme dennoch abgegeben werden kann. In Deutschland ist das meist die Briefwahl. In Frankreich hingegen ist die Briefwahl völlig unbekannt. Dort überträgt man seine Stimme auf einen anderen Wahlberechtigten [...]
Hessen-SPD erstarkt in neuem Selbstvertrauen
Wenn man sich so die diversen Berichte über den Wahlkampfauftakt in Hessen und insbesondere den der SPD durchliest, dann kommt einem unweigerlich das Markenzeichen von Nina Ruge in den Sinn: Alles wird gut. Der neue Spitzenkandidat wurde mit 97% der Stimmen gewählt, hielt eine fulminante Rede und seine Chefin und Vorgängerin wurde leicht abgewatscht und [...]
Hessen-SPD – Erneut ein Fall für die Staatsanwaltschaft?
Die Vorabberichte über einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung klangen für Demokraten abenteuerlich: In der hessischen SPD sollen die Landtagsabgeordneten aufgefordert worden sein, bei der geheimen Stimmabgabe zur (Nicht-) Wahl der Ministerpräsidentin ihre Stimmabgabe per Handyfoto zu dokumentieren. Ob diese Aufforderung von Andrea Ypsilanti oder aus ihrem Umfeld gekommen sind ist unklar, solche Überlegungen hat es aber in der hessischen SPD gegeben, wie Silke Tesch dem Hesssischen Rundfunk bestätigte. Die Idee sei aufgekommen, nachdem der Landtagspräsident angekündigt hatte, dass die Wahlkarten einlaminiert würden um Markierungen (!) auszuschließen um mögliche Abweichler zu erkennen.
17. Legislaturperiode vorzeitig beendet
Der Hessische Landtag hat heute einstimmig seine Auflösung beschlossen. Letztlich war es nur eine reine Formsache, da nach dem Debakel um die gescheiterte Wahl von Andrea Ypsilanti alle Fraktionen für Neuwahlen gestimmt hatten. Die hessische Landesverfassung sieht bei einer Selbstauflösung Neuwahlen binnen 60 Tagen vor. Am 18. Januar wird daher der 18. Landtag in Hessen [...]
