Was war der Vorwurf und wie ist er nun gelöst worden?

Google Analytics wurden drei Dinge vorgeworfen: Einerseits IP-Adressen ohne die nach Ansicht der Aufsichtsbehörden erforderlichen Einwilligung in die USA zu übermitteln. Andererseits war der Vorwurf, Google würde Profile im Sinne von § 15 Abs. 3 TMG erstellen ohne eine ausreichende Widerrufsmöglichkeit zu bieten. Schließlich sei Google Analytics ein klassischer Fall der Auftragsdatenverarbeitung der den Anforderungen des § 11 BDSG nicht genüge.

Bereits vor einigen Monaten hatte Google nachgebessert und ein Opt-Out Plugin sowie eine Anonymisierungsmöglichkeit vorgestellt. Beide waren jedoch weiterhin als unzureichend angesehen worden, da einerseits nicht alle Browser erfasst wurden und die IP-Adressen erst nach Übermittlung in die USA anonymisiert wurden.

Nun hat Google anscheinend drei Dinge geändert:

1. Google bietet nun für alle gängigen Browser AddOns an
2. Die Daten werden in Europa anonymisiert
3. Google schließt mit Kunden eine schriftliche Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG

Das klingt alles schön und gut. Der reinen Lehre folgend wid man sich jedenfalls hinsichtlich der ersten Lösung verwundert die Augen reiben. Sowohl Google als auch der Landesdatenschutzbeauftragte geben zu, dass alle gängigen Desktop-Browser eine Opt-Out Lösung bieten (IE, Firefox, Chrome, Safari und Opera). Da weder Spartenbrowser noch Smartphones und TabletPCs hiervon erfasst sind, ist jedenfalls mit solchen Geräten ein Widerspruch nach § 15 Abs. 3 TMG weiterhin nicht möglich. Erstaunlich, dass dies jedoch hier als vernachlässigbar angesehen wird.

Die Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung ist zudem ein noch nie dagewesenes Novum. Wie Kollege Ferner schreibt, bleibt abzuwarten, ob dies eine abschreckende Hürde für Nutzer darstellt.

Update 13:40: Der Kollege Stadler hat sich bereits die Zeit genommen, die Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung genau anzuschauen und auch deren Erforderlichkeit hinterfragt. Da eine Anonymisierung allerdings erst NACH einer Übermittlung an Google (unklar bleibt ob Google Deutschland, Google Inc. oder eine andere Gesellschaft des Konzerns gemeint ist) erfolgt, ist insoweit weiterhin eine Datenschutzerklärung und wohl auch die Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung erforderlich.

Update: Einer vertieften Analyse habe ich einen gesonderten Blogpost gewidmet.

1. 2-Klick-Lösungen fördern die Datensparsamkeit

2.Klick-Lösungen haben datenschutzrechtlich einen entscheidenden Vorteil. Sie fördern die Datensparsamkeit im Sinne von § 3a BDSG. Anders als bei der direkten Einbindung von Social Media PlugIns werden (personenbezogene) Daten nicht bereits bei Aufruf der Webseite an die jeweiligen Social Media Anbieter übermittelt, sondern erst nachdem durch einen ersten Klick die Social Media Buttons geladen werden. Der Webseitenbesucher hat es also in der Hand, ob eine solche Übermittlung stattfindet, oder ob er für die Social Media Anbieter unbemerkt auf der Seite bleiben will.

Ist durch die so erreichte Datenvermeidung und -sparsamkeit nicht das Problem behoben worden? Dies mag im ersten Augenblick so erscheinen, doch die Kritik des ULD richtet sich im Kern nicht dagegen, dass die Daten überhaupt erhoben werden, sondern dass sie ohne die erforderliche Einwilligung des Nutzers erhoben werden.

2. Erteilt der Nutzer mit dem 1. Klick nicht seine Einwilligung?

Die Anbieter der Social Media PlugIns sind regelmäßig US-amerikanische Unternehmen und erheben und verarbeiten die (personenbezogenen) Daten auf den eigenen Servern in den USA. Da die USA nicht den gleichen Datenschutz gewährleistet, wie die Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union, ist eine Übermittlung nach § 4b BDSG regelmäßig nur mit Einwilligung möglich. (So jedenfalls, im Ergebnis das ULD.) Doch die Erteilung der Einwilligung ist an strenge Vorgaben geknüpft (§4a BDSG, § 13 Abs. 2 TMG). Unerlässlich ist, dass der Nutzer vor der Erteilung seiner Einwilligung klar und verständlich darüber aufgeklärt wird welche Daten, durch wen und zu welchem Zweck erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

Trotz der vollmundigen Ankündigungen des heise-Verlags muss man an dieser Stelle klar sagen, dass die dort gewählte Umsetzung leider alles andere als datenschutzkonform ist. Zwar wird in Pop-Ups und hinter weiteren Informations-Icons viel von Datenschutz geschrieben, doch die erforderliche Datenschutzerklärung für die einzelnen Dienste fehlt komplett. Insoweit kann ich mich dem Kollegen Ferner nur anschließen, dass hier noch dringend Nachholbedarf besteht.

Ein Problem bei allen 2-Klick-Lösungen bleibt jedoch weiterhin der Inhalt der Einwilligungserklärung. Denn nicht immer ist klar, welche Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Gerade bei Facebook sehen die Datenschützer Handlungsbedarf. Facebook gibt zum Like-Button immerhin in begrenztem Umfang Auskunft. Leider bleibt dabei der Verwendungszweck unklar.

3. Verstößt der 2-Klick-Button gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook, Twitter oder Google?

Unterstellt man Facebook, Twitter und Google, dass jedenfalls ein Ziel der Social Media PlugIns dazu dient, umfangreiche Bewegungsprofile der Internetnutzer zu erhalten, drängt sich die Frage auf, ob 2-Klick-Lösungen überhaupt mit den Nutzungsbedingungen der PlugIns vereinbar sind. Schließlich wird die Datenübermittlung durch die Einführung des 2-Klick-Buttons jäh einbrechen. Die Beschwerde Facebooks wurde im Netz zunächst auch einhellig so interpretiert. Doch wie sieht es im Einzelnen aus?

Facebook Like-Button

Die Dokumentation zum Facebook Like-Button enthält keine Hinweise zu Einschränkungen hinsichtlich der Einbindung des Buttons, jedoch hält Facebook auch für Plattform-Nutzer umfangreiche Nutzungsbedingungen bereit. Doch diese geben keine Einschränkungen bei der technischen Einbindung des Like-Buttons vor. Hinzu kommt noch ein Verweis auf die Nutzungsrichtlinien für Facebook-Marken. Denn der Like-Button ist nicht nur technisches Werkzeug sondern gleichzeitig auch als Marke eingetragen. Hier wird zwar beschrieben, dass durch einen Klick Nutzer Inhalte auf Facebook teilen können. Hieraus ein Verbot von 2-Klick-Lösungen abzuleiten, ist wohl kaum belastbar. Allerdings wird deutlich, dass grafische Veränderungen des Like-Buttons nur begrenzt möglich sind. Dass sich Facebook daher an der ursprünglichen Variante des heise 2-Klick-Buttons stößt, war daher kaum verwunderlich.

Twitters Tweet-Button

Wie sieht es hingegen beim Tweet-Button aus? Letztlich vergleichbar. Twitter gibt den Nutzern dabei grundsätzlich die Möglichkeit den Tweet-Button auch lokal und angepasst zu verwenden. Auch die API-Terms lassen kein Verbot einer 2-Klick-Lösung durchblicken. Aber auch Twitter hält Entwickler und Seitenbetreiber dazu an, die Twitter-Marken und Buttons nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen anzupassen. Bereits auf den ersten Blick wird ersichtlich, dass Twitter weniger restriktiv eingestellt ist, als etwa Facebook.

Googles +1-Button

Der Google +1 Button ist im Ergebnis mit dem Like-Button von Facebook vergleichbar. Google hat für den +1-Buttons eigene Nutzungsbedingungen, die  den Einsatz abschließend regeln. Der im Zusammenhang mit 2-Klick-Lösungen wichtigster Passus ist das Verbot den +1-Button weder zu verändern noch zu verschleiern. Damit wird eine grafische Umgestaltung, wie bei Facebook, nicht mit den Nutzungsbedingungen vereinbar sein. Hier sollte daher eine andere Darstellung gewählt werden. Fraglich bleibt, ob die 2-Klick-Lösung gleichzeitig auch eine “Verschleierung” im Sinne der Nutzungsbedingungen darstellt. Als Beispiel nennt Google die Verbindung des Buttons mit Werbeanzeigen. Eine Verschleierung wird daher bei 2-Klick-Lösungen regelmäßig nicht anzunehmen sein, wenn Sinn und Zweck der 2-Klick-Lösung deutlich wird.

4. Fazit

Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass 2-Klick-Lösungen grundsätzlich empfehlenswert sind. Doch auch 2-Klick-Lösungen müssen sorgfältig implementiert werden. Dabei muss sowohl die datenschutzrechtliche Einwilligung richtig abgebildet werden und bei grafischen 2-Klick-Lösungen mögliche Beschränkungen durch die Social Media Anbieter beachtet werden.

Datenschützer dürften über diese neuesten Entwicklungen im Hause Google entzückt sein, denn was kommt am ehesten einem Internet-Radiergummi nahe, als die Möglichkeit sich selbst aus der meistgenutzten Suchmaschine zu tilgen?

Doch das ganze hat einen Haken. Google hat zwar viele Informationen über mich, aber weiß letztlich nicht, dass der aktuelle Nutzer an diesem Rechner tatsächlich ich bin. Wer also, ähnlich wie bei Google StreetView, nicht will, dass eigene Daten bei Google auftauchen, muss Google erstmal mitteilen wer man eigentlich ist. Und das geht am besten (bzw. bei Me on the web nur) mit einem “Public Profile”:

Aus der “About Profiles” Seite entnimmt man den sachdienlichen Hinweis:

At a minimum, your first name, last name, and photo will be public on the Internet.

Um zu kontrollieren und einzuschränken welche informationen über mich im Netz erscheinen, muss ich bei Google zu erst ein öffentliches, für jeden sicht- und suchbares Profil anlegen. Da fallen mir spontan die gleichen Worte ein, wie einer Kollegin (in anderem Zusammenhang):

Ngggggggggggggg!!!!1!!elf!

Zur Erinnerung. Die Obersten Datenschutzbehörden hatten auf ihrem Jahrestreffen (Düsseldorfer Kreis) im Winter 2009 beschlossen, dass die Erhebung von IP-Adressen für Webstatistik-Analyse sowie die Erstellung von Profilen mit deutschem Datenschutzrecht nicht vereinbar sei. Von diesem Beschluss ist insbesondere der weitverbreitete und kostenlose Dienst Google Analytics betroffen.

Im mai 2010 hat Google versucht den Datenschützern entgegen zu kommen und veröffentlichte (ziemlich versteckt) einen Code-Schnipsel mit dem die Google Server veranlasst werden, die IP zu anonymisieren und außerdem stellte Google für einige Browser ein PlugIn bereit, mit der jeder User der Erstellung eines Profils widersprechen könnte.

Das ganze hat allerdings zwei Haken. Einerseits findet die Anonymisierung erst durch Google nach Übermittlung der Daten an die Analytics Server in die USA statt. Wertet man die IP als personenezogenes Datum ist somit das Kind mit der Übermittlung schon in den Brunnen gefallen. Zweiter Haken ist das von Google bereitgestellte PlugIn. Dies gibt es nur für die Browser Chrome, Firefox und Internet Explorer. Nutzt der Internetnutzer einen anderen Browser kann er der Profilbildung durch Google Analytics nicht mehr wirksam widersprechen. Unzureichend, wie die Datenschützer nun klarstellen.

Es bleibt nun abzuwarten, ob die Datenschutzbehörden Ernst machen und (exemplarisch?) Nutzer von Google Analytics mit Bußgeldern sanktionieren oder ob Google doch noch einlenkt.

Facebook stellte gestern ein überarbeitetes Datenschutz- und Privatsphärekonzept vor, welches in den kommenden Tagen weltweit umgesetzt wird. Damit reagierte das Unternehmen auf Beschwerden, dass Privatsphäreneinstellungen unverständlich und versteckt seien bzw. viele Daten nicht mehr geschützt sein. In beiden Punkten bessert facebook nun nach: Die Einstellungen sind übersichtlicher gestaltet und sind damit verständlicher und außerdem können nun wieder umfassender Daten geschützt werden.

Google wartet gleich mit zwei datenschutzrechtlichen Neuerungen auf, beide hinsichtlich des Analysetools Google Analytics. Google Analytics war im November von den deutschen Datenschutzbehörden heftig kritisiert worden, da es einerseits die IP-Adresse als personenbezogenes Datum ohne Einwilligung des Betroffenen erhob und gleichzeitig auch noch ein (“Bewegungs-”) Profil des Betroffenen erstellt. In beiden Punkten bietet Google nun eine Abhilfe an. Seitenbetreiber können nun Google Analytics ergänzt um den Code „_anonymizeIp()“ und angepasster Datenschutzerklärung wieder einsetzen. Weitere Infos dazu, hat der Datenschutzbeauftragte Online zusammen gestellt. Wer nicht möchte, dass Google überhaupt Daten im Rahmen von Google Analytics erfasst, dem bietet Google ein Opt-Out AddOn für InternetExplorer und Firefox an. Das AddOn deaktiviert den Google Analytics Schnipsel und verhindert somit die Erstellung eines Profils durch Google.

Die drei Änderungen mögen für sich genommen, keine große Änderung sein und machen aus beiden Unternehmen sicherlich noch keine Vorreiter des Datenschutz. Auch in Zukunft werden wohl beide in einem (mehr oder weniger) gesunden Spannungsverhältnis zum Datenschutz agieren. Doch die Änderungen zeigen, dass anhaltender Protest von Datenschützern und die zunehmende Sensibilisierung der Nutzer auch Platzhirsche wie Google und facebook zur Reaktion zwingt.

Es bleibt abzuwarten, zu welchen Erkenntnissen die französische Kommission bei der Überprüfung von Google kommt und in welchem Zeitrahmen diese abgeschlossen sein wird. Es liegt im Interesse Googles, schnell und umfassend aufzuklären, sollte es nicht zum neuen Feind des Alten Europas zu werden.

Häuserfassaden sind an sich keine personenbezogene Daten. Letztlich geht es bei Google StreetView auch nicht um den Schutz von personenbezogenen Daten, sondern um den privatrechtlichen Schutz der persönlichen Privatsphäre. Das hat jedoch nichts mit Datenschutz zu tun und es sollte daher tunlichst vermieden werden, das ohnehin schon für Bürger schwer- unverständliche BDSG mit weiteren zweckfremden Bestimmungen aufzublähen.

Ein Gesetzesentwurf über ein Gesetz über den Schutz der Privatsphäre und des Persönlichkeitsrecht wäre sicherlich begrüßenswerter, ließen sich so auch einige Fragen bezüglich sozialer Netzwerke abdecken.

Das Gutachten ist mittlerweile vorgestellt worden und kommt zu einem für viele vielleicht verblüffenden aber durchaus einfachen Ergebnis: Das Bundesdatenschutzgesetz sei in diesem Fall gar nicht anwendbar.

Kennzeichen und Gesichter sind zwar durchaus personenbezogene Daten im Sinne des BDSG, aber sie sind nicht Zweck der automatisierten Bearbeitungen, sondern lediglich die Zuordnung der fotografierten Häuser zu den jeweiligen Adressen. Gesichter und Personen werden dabei zufällig erhoben und sind nicht Gegenstand der Verarbeitung. Damit würde sich das Gutachten hauptsächlich auf § 1 BDSG stützen und man kann durchaus zweifeln, ob gerade in Hinblick auf die §§ 28ff BDSG davon ausgegangen werden kann, dass immer die automatische Verarbeitung personenbezogener Daten im Vordergrund stehen muss, oder ob eben eine zufällige Erhebung, wie im Falle von Google StreetView nicht ebenfalls zur Anwendung des BDSG führt.

Für diesen Fall kommt das Gutachten zu dem Schluss, dass die Aufnahme (und Verarbeitung der Bilder) von KFZ-Kennzeichen und Gesichtern auch ohne Einwilligung der Betroffenen nach § 28 bzw. § 29 BDSG gerechtfertigt ist, da diese Daten zu dem Zeitpunkt allgemein öffentlich zugänglich waren. Das Argument mag vielleicht etwas schwach sein, aber es ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Zudem erfolgt bei Google StreetView eine Anonymisierung von Kennzeichen und Gesichtern. Eine Zuordnung ist Google, egal wie “evil” man das Unternehmen hält, nicht möglich und ist auch keinem Verwender von Google StreetView der zufällig an einer Straßenecke eine Person sieht.

Allerdings mag, sofern man eine Anwendbarkeit von §§ 28, 29 BDSG bejaht, in Einzelfällen das Recht des Betroffenen überwiegen, so dass hier ein Anspruch bestehen könnte die Daten zu entfernen flankiert durch Ansprüche des KUG und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.

Jedenfalls in einem Punkt kommt das Gutachten zu einem klaren und richtigen Ergebnis: Das Fotografieren von Häuserfassaden bzw. Straßenansichten und die Zuordnung zu einer bestimmten Straßenkarte stellt keine Verletzung des Datenschutzes da, da es keine personenbezogene Daten enthält.

Das Gutachten dürfte in der nächsten Zeit wohl für weitere Diskussion sorgen und vielleicht fällt einigen Bedenkenträgern und Innovationsverhinderern auf, dass StreetView vielleicht der falsche Aufhänger für datenschutzrechtliche Bedenken/Beschwerden gegenüber Google ist.

Damit hächelt Google ohne Innovation den anderen hinterher. Es kommt aber noch schlimmer, Google missachtet dabei auch noch sämtliche Privatsphäre. Der Aufschrei ist dementsprechend groß.

Ob das der erwartete buzz für google ist?

Da das Internet vom Grundkonzept dezentral aufgebaut ist, gibt es nicht nur einen DNS Server, sondern etliche. Prinzipiell betreibt jeder ISP (wie t-online, alice, etc) selbst solche Server. Doch nicht jeder DNS Server wird stetig aktualisiert oder  ist von der Kapazität den Anfragen gewachsen. Daher kann jeder in seinen Netzwerkeinstellungen eigene DNS Server bestimmen. So etwa die neuen Public DNS von Google. Warum? Weil Google verspricht, dass dieser aktueller, schneller (jedenfalls in den USA) und sicherer als jeder andere DNS Server ist. Google macht damit dem beliebten freien DNS Anbieter “openDNS” Konkurrenz und das mit einem überzeugenden Argument, anders als bei OpenDNS werden falsche Anfragen nicht auf eine eigene Seite weitergeleitet, auf der Werbung geschaltet ist.

Aber Google ist nicht die Heilsarmee werden Kritiker des Such- und Datengiganten rufen. Würde Google die Protokolle (inkl. IP) seiner DNS-Nutzer protokollieren und mit den entsprechenden Daten der weiteren Google-Dienste kombinieren, wäre der Schritt zum gläsernen User zu 99% vollzogen.

Doch dem scheint (jedenfalls aktuell) nicht so zu sein. In seiner Privacy-Erklärung gibt Google an welche Daten gesammelt werden und unterscheidet dabei zwischen dauerhaften und temporären Logs. Die temporären Logs, die bis zu 48 Stunden gespeichert werden, enthalten sämtliche Informationen also auch die IP des Nutzers, die derzeit nach deutschem Datenschutzrecht als persönliches Datum zu werten ist. Die temporären Logs sollen dabei nur zur Abwehr von Angriffen auf die DNS Server genutzt werden.

In den dauerhaften Logs wird die IP des Users hingegen nicht gespeichert, sondern lediglich Metadaten, die über den ISP mit der IP verbunden sind (etwa das Land, Region, Stadt bzw. über Art und Erfolg der Anfrage). Dabei beteuert Google das diese Daten nicht mit den Daten anderer Google-Dienste kombiniert werden (weil das schon mit den temporären passiert ist?).

Wer also mit den Reaktionszeiten seiner Internetverbindung unzufrieden ist und das Vertrauen in Google sorgsam mit persönlichen Daten umzugehen noch nicht verloren hat, kann dem Public DNS eine Chance geben.