Mit der gestrigen (lang erwarteten) Ankündigung von Apple, dass im Laufe der nächsten Monate das komplette Sortiment des iTunes Stores als sog. iTunes + angeboten wird, fällt auch beim Marktführer in Sachen online Musikverkäufen die Beschränkungen die bislang mittels DRM durchgesetzt wurden. Doch handelt es sich bei den iTunes Plus Dateien weiterhin um personalisierte AAC [...]
Tag-Archiv: Filesharing
DRM ist die Maginot Linie im Kampf gegen Raubkopierer
Diesen Satz habe ich heute in einem kritischen Artikel zum Digital Millenium Copyright Act von Timothy Lee in Policy Analysis von 2006 gelesen und es auch zwei Jahre später gibt es meiner Ansicht nach keine treffendere Bezeichnung für Digital Right Management (DRM). Die Maginot Linie sollte Frankreichs perfekte Verteidigungswall gegen Deutschland sein, war aber letztlich [...]
Spanien: Keine Haftung für Links zu Werken in Tauschbörsen
Spanien ist das Schweden des Südens. So sieht es jedenfalls gerade aus. Die in Schweden im Piratebay-Prozess aufgeworfene Frage, ob der Link auf p2p-Tauschbörsendateien von urheberrechtlich geschützten Werken selbst eine Verletzung des Urheberrechts darstellt ist in Spanien jetzt von einem spanischen Instanzengericht entschieden worden. Nach Auffassung des Gerichts liegt keine Verletzung des spanischen Urheberrecht vor. [...]
Keine Akteneinsicht in Ermittlungsakten gegen Filesharer (Vol. 2)
Nachdem das LG Saarbrücken schon im Februar die Akteneinsicht des Rechtsanwalts (der Musikindustrie) nach § 406e Abs. 2 StPO verweigerte, ist das LG München I dieser Argumentation gefolgt. Im März urteilte das Gericht, dass das schutzwürdige Interesse des Beschuldigten der Akteneinsicht entgegenstehen würde, da es hier um die Verfolgung fragwürdiger zivilrechtlicher Ansprüche handeln würde. Das [...]
StA Saarbrücken ermittelt wegen Filesharing gegen Grünenchef
Die Saarbrücker Zeitung berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Ermittlungen gegen den Landeschef der Grünen im Saarland Ulrich aufgenommen hat. Der Vorwurf lautet auf unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke nach § 106 UrhG. Laut Zeitungsbericht hatten Vertreter der Musikindustrie Strafanzeige gestellt, da von dem Privatrechner des Grünenchefs urheberrechtlich geschützte Musiktitel mittels Filesharing aus dem Internet geladen [...]
Die Crux mit den 100 Euro Abmahnungen
Eine wesentliche Verbesserung zum Schutze der Verbraucher sollte bei der gestrigen Verabschiedung des Gesetzes zum Schutze des Geistigen Eigentums die Begrenzung der Abmahngebühren auf 100 Euro, die ein Anwalt dem Schädiger in Rechnung stellen kann. Die Abgeordneten wählten in ihrer Begründung ein plastisches Beispiel mit einer armen 16 Jährigen, die wegen eines Stadtplans auf ihrer [...]
Auskunftsanspruch bleibt zahnloser Tiger
Der Bundestag hat heute das Gesetz über den Schutz des geistigen Eigentums verabschiedet. Darin wird erstmals in allen Bereichen des geistigen Eigentums ein privatrechtlicher Auskunftsanspruch festgeankert. Dieser ist gerade im Bereich des Urheberrechts hart umkämpft. Beim Kampf gegen Filesharer und illegal Musikdownloads sahen sich die Rechteinhaber bislang gezwungen die Staatsanwaltschaft als (un)willige Vollstrecker einzusetzen. Doch [...]
