Die FAZ hat heute den Beginn einer Fallsammlung abstruser (Rechts-)Streitigkeiten mit der GEZ und vorallem dem Vorgehen ihrer Schergen “Beamten” begonnen. Dabei geht es einmal um die Rückforderung für einen defekten Fernseher im Kinderzimmer und die Gebührenpflicht eines Autohändlers. Dabei handelt es sich sicherlich auch um eine Sammelung außergewöhnlicher und im Schnitt seltener Fälle. Aber [...]
Tag-Archiv: FAZ
FAS gegen Steinhöfel/MediaMarkt
Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) berichtet heute erneut über den MediaMarkt und seine “Abmahnpraxis”. Diesmal wird ein Münchener Richter zitiert, der angibt, dass “MediaMarkt” mit 6 Verfahren vor dem Landgericht gescheitert sei. Grund dafür, dass die Verfügungsverfahren scheiterten, soll unzulässiger Rechtsmissbrauch sein. Die Richter entschieden, dass es nur ein formaler Parteiwechsel sei, wenn eine andere [...]
