Tag-Archiv: EU
Good Bye Europe!
Es konnte nicht anders ausgehen. Irland ist das einzige Land, dass über den Vertrag von Lissabon per Volksabstimmung entschieden hat. Anders als für Franzosen und Holländer gibt es in Irland keine andere Alternative zur Ratifizierung. Da schon 2005 Irland zu wenig Aufklärung über den unumstritten hochkomplexen Vertragstext (damals der fast gleich lautenden Verfassung) betrieb, versagten [...]
EU-iTunesStore in den Startlöchern?
Die EU hatte gegen Apple ein Kartellverfahren eingeleitet, weil die länderbezogenen Angebot des iTunesStore gegen die Dienstleistungsfreiheit verstoßen würden. Daraufhin glich Apple in einem ersten Schritt die Preise der einzelnen Stores an. Nun scheint sich Apple auch mit den Verwertungsgesellschaften geeinigt zu haben. Nachdem diese sich zusammengeschlossen haben für eine paneuropäische Rechteverwertung hat die GEMA [...]
Journalisten & Blogger aufgepasst: Denken vor dem Posten
Meine Grundschullehrerin hat mir 4 Jahre lang eingetrichtert: Erst denken, dann schreiben! Diese Weisheit scheint an Journalisten und Blogger dieser Tage völlig vorbei gegangen zu sein. Stattdessen, werden Agenturmeldungen kopiert und kommentiert ohne darüber nachzudenken, dass die Meldung falsch sein könnte. Es geht um den vermeindlichen Vorschlag des EU-Parlaments, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Sendungen nicht mehr [...]
iTunesStore weiterhin im Visier der EU-Wettbewerbshüter
Kaum kommt Apple mit EMI dem Wunsch nach, den Store zu (wenigstens ein Stück weit) zu öffnen, kommt gleich die nächste Beschwerde aus Brüssel. In einem Schreiben an den Computerhersteller aus Cupertino und weitere Musiclabels moniert die Kommission, dass das Angebot gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt, indem es die Nutzer aus den einzelnen europäischen Ländern auf [...]
Bund/EU: Bundesregierung erwägt Straffung des GG nach EU-Verfassung
Aus dem Kreise der Bundesregierung und des Bundesjustizministeriums wurde bekannt, dass man überlegt, nach einer erfolgreichen EU-Präsidentschaft Deutschlands mit einem neuen Verfassungsentwurf auch weiterhin europäischer Vorreiter sein zu wollen. Sollte der in wenigen Tagen vorgestellte neue Verfassungskompromiss umgesetzt werden, will die Bundesregierung ein Gesetz in den Bundestag und den Bundesrat einbringen, wonach u.a. die dann [...]
Brüssel schießt wieder auf Redmond
Neben einer eher Zurückhaltenden Umsetzung der Altauflagen hat die EU neue Vorwürfe an Microsoft gerichtet. Danach sollen Microsofts Lizenzgebühren für dessen neuen Dateiformate viel zu hoch sein, schließlich seien sie wenig innovativ und würden daher nicht solche Gebühren rechtfertigen. Microsoft hat vier Wochen Zeit um sich zu den Vorwürfen zu äußern. Danach wird man in [...]
Europeana – Europas digitale Bibliothek ist online