Tag-Archiv: AGB

Facebook probt die Basisdemokratie mit neuen AGB

Nach dem PR-Gau mit der AGB-Änderung geht Facebook nun einen neuen Weg. Nach heutiger Aussage von Mark Zuckerberg sollen nicht einfach nur neue AGB bereitgestellt werden sondern facebook auf ein komplett neues Werte- (und Rechte-)System umgestellt werden. Maßgeblich dafür sollen künftig die “Facebook Principles” und das “Statement of Rights and  Responsibilites” sein. Die Nutzer von [...]
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facebook Bill of Rights and Responsibilities

Die Reaktionen auf die letzte AGB-Änderungen von facebook müssen bei den Verantwortlichen wie eine Bombe eingeschlagen haben. Anders lassen sich die Rückkehr zu den alten AGB, mehrere Rechtfertigungsversuche im facebook blog und eine neu geschaffene facebook Bill of Rights and Responsibilities nicht erklären. Es zeigt aber auch, dass die Intention der Umformulierung nicht zwangsläufig war, [...]
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PearC zeigt sich kampfeslustig und siegesgewiss

Auf Anfrage des britischen Mac-Magazins Macworld zeigt sich ein Sprecher von PearC optimistisch, dass deren Angebot von Mac Clones mit vorinstalliertem OS X in Deutschland wegen Unwirksamkeit der AGB rechtmäßig ist. Bislang habe Apple noch nicht auf das Angebot von PearC reagiert, aber man würde sich notfalls auch vor Gericht mit Apple streiten. Die Wirksamkeit [...]
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PearC – MacKlon mit düsterer Zukunft

PearC ist die deutsche Antwort auf Psystar. Billigste Computer werden mit OS X versehen und so als Schnäppchen verkauft. Der Hersteller beruft sich auf die Unwirksamkeit der AGB nach §§ 305,  307 BGB. Die EULA von OS X sei unwirksam, da der Verbraucher diese erst nach Kauf der Software lesen könne. Diese Auffassung wird hinsichtlich [...]
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iTunesStore – Kein Einkauf im US-Store mehr aus dem Ausland

Apple hat mal wieder die Bedingungen des iTunes Stores geändert. Die Änderung betraf insbesondere das Upgrade von Songs mit DRM auf DRM freie iTunes Plus Songs. Doch eine prominente Änderung ist dabei völlig aus dem Blick geraten. Gleich zu Beginn der Verkaufsbedingungen stellt Apple nun klar, dass der Einkauf im iTunes Store nur noch aus [...]
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Google will Chrome AGB überarbeiten

Google sprach mit dem Internetdienst Ars Technika und verspricht darin, dass die Chrome AGB hinsichtlich der umstrittenen Einräumung von Nutzungsrechten in Abschnitt 11, umgehend und rückwirkend geändert würde.  Man habe die einheitlichen EULA, die auch bei Google Docs verwendet werden, für Chrome zu übernehmen. Es sei nicht Googles Absicht, sich ein solches Nutzungsrecht an den Inhalten [...]
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Umfassende Nutzungsrechte in AGB von Google Chrome

Täglich grüßt das Murmeltier: Wie bei den Google Apps lässt sich google mit der EULA von Google Chrome wieder weltweite Lizenzen zum Veröffentlichen, Übersetzen, öffentlichen Darstellen etc. urheberrechtlich geschützten Materials einräumen. Das ganze dient natürlich nur dem Zweck, das Anzeigen, Vertreiben und Bewerben des Services zu ermöglichen. Für einen Browser schon eine sehr überraschende Klausel [...]
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