Die Piratenpartei hat eine Abmahnung bekommen, weil es unter ihren Reihen auch “Musikpiraten” gibt, die unbedingt Bushido und die Raschs, Kornmeiers, Nümanns oder Waldorfs dieser Abmahnwelt herausfordern wollten. Es geschah, was geschehen musste: Die Abmahnung flatterte ins Haus der Piratenpartei. Dies ergibt das Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei vom 15. Juli. Demjenigen, der das Thema [...]
Tag-Archiv: Abmahnung
WLAN-Entscheidung – Viel Lärm um nichts (überraschendes)
Der BGH hat sein mit Spannung erwartetes Urteil zur möglichen Haftung eines WLAN-Betreibers verkündet und die Kollegen hyperventilieren, weil Sie einen Artikel gebloggt, einen Anruf von der Presse bekommen haben oder weil der vermeindliche Wert ihres Blogs steigt. Doch wer sich die Pressemitteilung mal in Ruhe durchliest, erkennt schnell: Das Urteil enthält keine bahnbrechenden Erkenntnisse: [...]
Die Crux mit den 100 Euro Abmahnungen
Eine wesentliche Verbesserung zum Schutze der Verbraucher sollte bei der gestrigen Verabschiedung des Gesetzes zum Schutze des Geistigen Eigentums die Begrenzung der Abmahngebühren auf 100 Euro, die ein Anwalt dem Schädiger in Rechnung stellen kann. Die Abgeordneten wählten in ihrer Begründung ein plastisches Beispiel mit einer armen 16 Jährigen, die wegen eines Stadtplans auf ihrer [...]
JuraWiki sammelt für Abmahnung
Das JuraWiki hat eine neue Aktion ins Leben gerufen. Die Aktion heißt “Aktion Wiki Abmahnung” Worum geht es bei dieser Aktion? Auch wenn der Titel etwas anderes vermuten lässt, geht es nicht darum eine weitere Abmahnung unter vielen zu verschicken. Viel mehr geht es um den wirksamen Schutz vor Abmahnungen. Allerdings bezieht sich die Aktion [...]
