Inspiriert vom Artikel von Kollegen Jens Ferner über die internen Markenstreitereien der Piratenpartei habe ich einen Blick in die Markenanmeldungen der im Bundestag vertretenen Parteien unternommen. Soweit in der Regel wenig spektakulär. Auffallend jedoch, dass die CDU Anfang des Jahres ihre Marken (neu?) angemeldet hat. Bei der Neuanmeldung der Wort-/Bildmarke “CDU” mit der Registernummer 3020100028815 scheinen jedoch unbeabsichtigt ein paar Waren und Dienstleistungen durchgerutscht zu sein.
Jedenfalls wurde die Anmeldung überraschend für folgende Waren und Dienstleistungen wieder zurückgenommen:
Teilweise Zurückweisung/-nahme:
Klasse: 05
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
Klasse: 08
Hieb- und Stichwaffen
Klasse: 10
künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne
Klasse: 13
Schusswaffen, Munition und Geschosse; Sprengstoffe
Klasse: 17
Asbest
Klasse: 18
Häute und Felle; Peitschen
Klasse: 20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein; Meerschaum
Klasse: 21
Schwämme
3020100028815
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