Das Präsidium der hessischen CDU hat sich soeben für Neuwahlen ausgesprochen. Somit ist die SPD derzeit die einzige Partei, die sich (bislang) nicht für Neuwahlen ausgesprochen hat. Es wird erwartet, dass der hessische Landtag sich am 19. November auflösen wird. Die hessische Verfassung sieht vor, dass die Neuwahlen binnen 60 Tage erfolgen sollen. Wahltermin für eine neue Legislaturperiode ist demnach der 1
Dies dürfte auch das Ende der hessischen Verhältnisse bedeuten, da eine ähnliche Situation wie nach der Landtagswahl 2008 kaum zu erwarten ist. Den Parteien bleibt somit wenig Zeit sich für die Wahl zu positionieren (und weniger strenge Koalitionsaussagen machen). Ob die SPD die Kraft (und den Willen) hat, sich in der kurzen Zeit von dem Debakel um die gescheiterte Andrea Ypsilanti zu erholen, wird sich zeigen. Derzeit sieht es eher nicht danach aus.
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2 Kommentare
Was ich noch interessanter finde, ist ob die SPD wieder mit der Frau Ypsilanti antreten wird oder aber mit einem anderen Kanidaten in das Rennen geht. Nur eines ist ganz sicher: Für die SPD ist dies wohl nicht gerade gut!
Zwar ist Ypsilanti momentan für die Öffentlichkeit abgetaucht, aber aus der hessischen SPD kommen derzeit keine Anzeichen, dafür, dass sie ersetzt werden soll.
Ich denke das ganze muss sich erstmal setzen, bevor da eine richtige Diskussion die Beschimpfungen und Ausschlussforderungen ersetzt. Aber ich befürchte, dass die SPD fast keine Wahl hat als erneut mit Ypsilanti in die Wahl zu gehen. Ich bezweifele auch, dass es irgendeinen Unterschied macht, wenn die SPD ins Rennen schickt.