Das Unternehmen UsedSoft vertreibt gebrauchte Softwarelizenzen, wie es der Name unschwer erkennen lässt. Als solches hat das Unternehmen auch einen natürlichen Feind: Die Softwarekonzerne. Softwarekonzerne und UsedSoft beschäftigten in der letzten Zeit das LG München I und das OLG München. Vor dem LG München I zog Microsoft notgedrungen eine Einstweilige Verfügung zurück, weil das Gericht in der mündlichen Verhandung deutlich gemacht hatte, dass es die Auffassung von UsedSoft teile, dass der Erschöpfungsgrundsatz nicht durch AGB abbedungen werden könne.
Nun hat das OLG München in einem Verfahren zwischen Oracle und dem Softwaregebrauchthändler allerdings entschieden, dass UsedSoft nicht mit Oracle-Lizenzen handeln dürfe. Dieses würde das Urheberrecht von Oracle verletzen. Oracle hatte in dem Verfahren argumentiert, dass die Lizenzmodelle von Microsoft und Oracle grundsätzlich verschieden sind und Oracle seine Nutzern nur eine einfache Lizenz einräumt ohne das Recht der Unter- und Weiterlizenzierung. Der Erschöpfungsgrundsatz greife daher nicht.
UsedSoft will nun beim BGH Revision einlegen. Da das OLG München diese nicht zugelassen hat, muss der BGH zunächst über die Zulassung der Revision entscheiden. Der Grundsatz Lizenz ist nicht gleich Lizenz gilt bis dahin erstmal weiter. Vielleicht gibt es ja bald vom BGH Klarheit.
Social Sharing
Hat Ihnen dieser Beitrag gefallen? Dann verbreiten Sie Ihn doch über Facebook und Twitter…
An dieser Stelle würden wir Ihnen gerne weitere Inhalte zeigen - dazu ist aber Ihre Einwilligung nötig, da Ihre IP-Adresse an externe Dienste wie Facebook und Twitter übermittelt wird. Lesen Sie dazu zunächst die Datenschutzerklärung. Wenn Sie die Dienste wünschen, klicken Sie bitte hier
Ein Kommentar
Naja, wer will auch ‘ne gebrauchte Oracle-Lizenz. Selbst das Original nähm’ ich nicht mal geschenkt…