In den letzten Tagen konnte man wieder mal eindrucksvoll erleben wie Kurt Beck denkt. Oder eben auch nicht. Als eindrucksvolle Beispiele zeigen sich die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden zur Kandidatur von Gesine Schwan und zum Ablauf der Ratifizierung des Lisabonner Vertrages durch den Bundesrat am gestrigen Tag. Nachdem schon seit Tagen die Gerüchte kursierten, dass die SPD einen eigenen Kandidaten bzw. eine Kandidatin aufstellen wollen ist es nun quasi offiziell. Beck (getrieben von seinem linken Flügel?) sagte “die SPD habe das Selbstbewußtsein” einen Gegenkandidaten aufzustellen. Verschweigt jedoch, dass dafür zwingend die Zustimmung der Linkspartei in der Bundesversammlung nötig ist.
Nach dem gestrigen Eklat im Bundesrat, wo sich das Land Berlin der Stimme enthielt, weil die Linke Wowereit sonst die Koalition aufgekündigt hätte, stellte sich Kurt Beck vor die Kameras und spulte seine Rede über die Unregierbarkeit der sogenannten Linken ab und sagte, dass “der Beweis erbracht sei, dass mit der Linken nicht zusammengearbeitet werden könne“.
Also doch keine Wahl von Frau Schwan mit Stimmen der Linken? Oder ist das keine “Zusammenarbeit”? Mit solch einem Hü und Hott werden sich die Umfragewerte jedenfalls kaum verbessern.
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Ein Kommentar
Was hat es mit Zusammenarbeit zu tun, wenn die SPD eine eigene Kanditatin ins Rennen schickt? Es gibt ja da keine Absprache mit der Linken. Die Rechten wollen ja auch einen Anwärter stellen, und das ohne Zusammenarbeit mit wemauchimmer.
Im Übrigen wird die SPD aller Voraussicht nach zumindest hier im Saarland nach der nächsten Wahl nicht um eine Zusammenarbeit mit der Linken herumkommen. In diesem Zusammenhang sei noch auf einen interessanten Artikel über Oskars Linkspartei im SPIEGEL 21/2008 verwiesen.
Was an dem ganzen Theater aber bemerkenswert ist: Die CDU/CSU versucht jetzt, diese (quasi getroffene) Entscheidung medienwirksam als Bruch der Großen Koalition zu inszenieren, um dann ebendiese aufkündigen zu können.