Deutschland mag eine verhältnismäßig junge Demokratie sein, galt in seiner aktuellen Form in den vergangenen Jahren doch als Musterbeispiel. Von unseren Nachbarn mit einer der ältesten (modernen) Demokratien der Welt kann man das nicht immer behaupten. In letzter Zeit scheint allerdings sowohl in Frankreich als auch in Deutschland das Demokratieverständnis der Politiker verloren gegangen sein.
Hierzulande wird aus absolutem Machtwillen kleingeistiger Ambitionierter der verfassungsrechtlich festgeschriebene Gedanke des Direktmandates übergangen. In Frankreich wird seit der Wahl von Nicolas Sarkozy die absolutistische Demokratie gelebt. Der Präsident entscheidet unabhängig der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilungen und die übrigen Organe haben seine Entscheidungen auszuführen. Mit den aktuellen Kommunalwahlen wird auch die feudale Kaste wiedereingeführt, indem Präsidentensöhne und Minister über eigene Ländereien verfügen.
Macht! Macht! Macht!
Das Politikverdrossenheit und aberwitzige Wahlverahlten dabei herauskommen sollte keine wundern. Allerdings scheint letzteres kein geeignetes Protestmittel zu sein, da es Politiker nur zu komplexeren Machtspielchen fernab der Demokratie anspornt. Eine Besinnung auf demokratische und verfassungsrechtliche Grundwerte scheint leider nivt in Sicht. Wo wird das noch enden?
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