Kommentare zu: Auf Wiedersehen Vorratsdatenspeicherung

Von: Oliver

Oliver — Mon, 12 May 2008 17:09:12 +0000

In Wirklichkeit hat dieses Urteil die Onlineuntersuchung nicht gekippt, sondern ermöglich sie erst. Wenn die technischen Vorraussetzungen geschaffen sind, werden die Möglichkeiten auch genutzt. Es ist naiv zu glauben, dass dabei jedesmal der Richter gefragt wird.

Von: medien-gerecht » Blog Archiv » Onlinedurchsuchung reloaded

medien-gerecht » Blog Archiv » Onlinedurchsuchung reloaded — Tue, 15 Apr 2008 17:10:32 +0000

[...] hatte die bisherige Regelung zur Onlinedurchsuchung mit dem flux neuentwickelten Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme fü… [...]

Von: medien-gerecht » Blog Archiv » Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung erfolgreich

Wed, 19 Mar 2008 08:22:31 +0000

[...] Das vermag insbesondere vor dem neuen Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme nicht zu wundern. [...]

Von: Das neue Grundrecht auf “Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” - ein Überblick über Berichte | Rechtsanwalt News

Mon, 03 Mar 2008 04:25:15 +0000

[...] Medien Gerecht sieht das Urteil als unüberwindbare Hürde für die Vorratsdatenspeicherung ruft aber trotzdem “Auf Wiedersehen Vorratsdatenspeicherung“ [...]

Von: 24stunden.de » Größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten eingereicht

24stunden.de » Größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten eingereicht — Fri, 29 Feb 2008 15:16:14 +0000

[...] Auf Wiedersehen Vorratsdatenspeicherung [...]

Von: LAWgical

LAWgical — Wed, 27 Feb 2008 22:08:32 +0000

BVerfG kippt Online-Durchsuchung in NRW…

Das BVerfG hat soeben sein Urteil zur Online-Durchsuchung verkündet und § 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt 2 (“Online-Durchsuchung”) und Alt 1 (“Heimliches Aufklären im Internet”) des Verfassungsschutzgesetzes von Nordrhein-Westfalen (VSG) für verfas…

Von: Zypries erfreut über Entscheidung des BVerfG « Heimspiel

Zypries erfreut über Entscheidung des BVerfG « Heimspiel — Wed, 27 Feb 2008 14:30:07 +0000

[...] um die Ohren gehauen hat, und damit damit auch die Regelung des Bundesgesetzgebers zur Vorratsdatenspeicherung auf der Kippe stehen dürfte, versuchen nun die verantwortlichen Politiker das Urteil in ihrem Sinne zu interpretieren. So ließ [...]

Von: Onlinedurchsuchung in NRW verfassungswidrig (Update) « Ralphs Piratenblog

Onlinedurchsuchung in NRW verfassungswidrig (Update) « Ralphs Piratenblog — Wed, 27 Feb 2008 14:00:36 +0000

[...] Auf Wiedersehen Vorratsdatenspeicherung [...]

Von: Das Abzocke Blog » Online-Durchsuchung abgewendet

Das Abzocke Blog » Online-Durchsuchung abgewendet — Wed, 27 Feb 2008 12:56:49 +0000

[...] medien-gerecht Erstmal dreifach Hurra [...]

Von: Axel

Axel — Wed, 27 Feb 2008 12:33:38 +0000

Hmm… Dass das BVG hier ein Grundrecht, das Recht auf Privatsphaere, quasi ins digitale Zeitalter transferiert hat, ist nicht mehr als richtig. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung warnt aber in dem Zusammenhang auch gleich vor einem neuen BKA-Gesetz, das dem BKA geheimdienstliche Befugnisse erteilen soll. Weiss jemand was darueber?

Schoene Gruesse vom Uluru!