Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Verfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der Online-Durchsuchung gekippt. Dabei hat das Gericht in der 105 Seiten starken Entscheidung ein neues Grundrecht herausgearbeitet, da das Verfassungsgericht bislang den Schutz in diesem Bereich nicht ausreichend gestärkt hatte, wie es selbstkritisch feststellte. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme schützt den [...]
Monatliches Archiv: Februar 2008
Auf Wiedersehen Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht in Artikel Getagged Bundesverfassungsgericht, Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung 11 Kommentare
Verpiss dich doch, armes A****loch
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy war bei der Eröffnung der Agrarmesse in Paris natürlich als Ehrengast geladen. Dabei fehlen durfte ein Bad in der Menge nicht. Sarkozy greift nach allen Armen und Händen auf seinem Weg, als ihm jemand sagt, er solle ihn nicht anfassen, wird der Präsident ungehalten und sagt wiederholt “Verpiss dich doch.” [...]
Schmidt&Pocher machen weiter
Harald Schmidt und Oliver Pocher dürfen weitermachen. Ihr Vertrag wurde um ein Jahr verlängert berichtet die FAZ. Der Marktanteil sei dem Einstieg von Pocher in die Sendung gerade bei Jugendlichen enorm gestiegen. Allzu häufig werden die beiden jedoch nicht zu sehen sein, der “Jahresvertrag” besteht aus lediglich 19 Sendungen und 2 “Best of”.
Wir werden Kinder, Bildung und Studiengebühren abschaffen
Wäre das ein amerikanischer oder französischer Präsidentschaftswahlkampf, dann wäre das wohl der Todesstoß für Michael Naumann gewesen: Mal schauen, was die Hamburger nächste Woche dazu sagen.
Haftbefehl gegen Postchef Zumwinkel?
Die Polizei führt seit einer knappen Stunde eine Razzia bei Postchef Zumwinkel durch. Der Verdacht: Steuerhinterziehung im zweistelligen Millionenbereich. Das ganze soll mit Hilfe einer Stiftung in Lichtenstein seit knapp zwei Jahrzehnten erfolgt sein. Sollte die Razzia die Vorwürfe bestätigen, ist bereits ein Haftbefehl gegen Zumwinkel vorbereitet. Vom einflussreichsten Manager direkt in U-Haft. Respekt.
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Die größten Lacher unter den Werbesprüchen
Aktuell im Werbeblock: “Die größte technische Innovation, die ein Urinstrahl treffen kann”. Gott sei Dank war Ernst-August damals nicht auf der Cebit. ;-) Ein älterer Klassiker ist natürlich auch diese Werbung gegen Husten:
Bruce Allmächtig Küchenpsychologe
Heute war es dann endlich soweit. Der neue Star der ARD durfte auf Sendung: Bruce. Wer 25 Minuten “Drama, Drama, Drama” und wedelnde Handtaschen erwartet hat, wird enttäuscht. Von den Model- und Coachallüren die Bruce Darnell bei Germanys Next Topmodel zum Besten geben durfte, war jedenfalls in der ersten Sendung seiner neuen Styling-Show nichts zu [...]
