Kommentare zu: Abmahnfalle TMG: Datenschutz das neue Impressum? http://www.medien-gerecht.de/2007/02/03/abmahnfalle-tmg-datenschutz-das-neue-impressum/ Im Spannungsfeld zwischen Medien und Recht Thu, 26 Jan 2012 11:25:58 +0000 hourly 1 Von: El Graf http://www.medien-gerecht.de/2007/02/03/abmahnfalle-tmg-datenschutz-das-neue-impressum/comment-page-1/#comment-7729 El Graf Tue, 21 Oct 2008 21:11:01 +0000 http://www.medien-gerecht.de/2007/02/03/abmahnfalle-tmg-datenschutz-das-neue-impressum/#comment-7729 Ist es nicht so, dass, wenn der Anbieter selbst gar keine Daten verarbeitet, er gar nicht zum Bereithalten einer Datenschutzerklärung verpflichtet ist? Und wenn er entsprechende Skripte selbst einsetzt, hält sich das Mitleid über die gesetzliche Verpflichtung in Grenzen, zumal das ganze dann nicht abmahnfähig ist, wenn es tatsächlich privat im Gegensatz zur Wettbewerbshandlung im Sinne von § 2 UWG ist. Allenfalls ein Ordnungswidrigkeitsverfahren auf Grund von § 16 TMG droht, wobei die Gefahr bei privaten Anbietern überschaubar bleiben dürfte. Ist es nicht so, dass, wenn der Anbieter selbst gar keine Daten verarbeitet, er gar nicht zum Bereithalten einer Datenschutzerklärung verpflichtet ist? Und wenn er entsprechende Skripte selbst einsetzt, hält sich das Mitleid über die gesetzliche Verpflichtung in Grenzen, zumal das ganze dann nicht abmahnfähig ist, wenn es tatsächlich privat im Gegensatz zur Wettbewerbshandlung im Sinne von § 2 UWG ist.

Allenfalls ein Ordnungswidrigkeitsverfahren auf Grund von § 16 TMG droht, wobei die Gefahr bei privaten Anbietern überschaubar bleiben dürfte.

]]> Von: medien-gerecht » Blog Archiv » Selbstverständliches zur Impressumspflicht http://www.medien-gerecht.de/2007/02/03/abmahnfalle-tmg-datenschutz-das-neue-impressum/comment-page-1/#comment-6438 medien-gerecht » Blog Archiv » Selbstverständliches zur Impressumspflicht Fri, 09 May 2008 11:52:24 +0000 http://www.medien-gerecht.de/2007/02/03/abmahnfalle-tmg-datenschutz-das-neue-impressum/#comment-6438 [...] die Frage, ob Privatpersonen nicht auf Grund der Datenschutzbestimmungen aus §§ 11 ff TMG trotzdem [...] [...] die Frage, ob Privatpersonen nicht auf Grund der Datenschutzbestimmungen aus §§ 11 ff TMG trotzdem [...]

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