Monatliches Archiv: Januar 2007
Die ARD spielt CSU: Machtkampf um Christiansen-Nachfolge
Gestern ging über die Ticker, die Nachfolge von Sabine Christiansen sei entschieden: Anne Will übernehme die nach der Jauch-Absage freigewordene Stelle. Kaum ist die Meldung ausgesprochen und hat der NDR dies als bestmögliche Lösung angepriesen, kommt schon das Störfeuer aus der rheinischen Rundfunkfestung. Der WDR will nun Frank Plasberg gegen Anne Will durchsetzen heißt es [...]
2 Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung und 360 Tagessätze Geldstrafe
So wird in allen Medien der Tenor des Urteils gegen den ehmaligen VW-Personalchef Peter Hartz wiedergegeben. Dabei scheint § 54 StGB im kleinen Juralexikon für Journalisten nicht vermerkt zu sein. Der Tenor lautet wohl: 2 Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung mit einer Auflage von 360 Tagessätzen à 1600 Euro. Damit ist das Gericht dem Antrag des [...]
Freier von Zwangsprostituierten gehören in den Knast
Dieser Auffassung scheint zumindest die Bundesregierung zu sein. Wer Sex mit zwangsprostituierten Frauen und Minderjährigen hat, soll sich künftig strafbar machen. Zum Schutze der Frauen und Minderjährigen. Wer also schnell mal ins Bordell springt muss sich neben Personalausweis und ggf. Arbeitsgenehmigung erstmal blaue Flecken und ähnliches zeigen lassen um auszuschließen, dass die Beischlafwillige dazu gezwungen [...]
JuraWiki sammelt für Abmahnung
Das JuraWiki hat eine neue Aktion ins Leben gerufen. Die Aktion heißt “Aktion Wiki Abmahnung” Worum geht es bei dieser Aktion? Auch wenn der Titel etwas anderes vermuten lässt, geht es nicht darum eine weitere Abmahnung unter vielen zu verschicken. Viel mehr geht es um den wirksamen Schutz vor Abmahnungen. Allerdings bezieht sich die Aktion [...]
Mikado: Alle Stäbchen fein säuberlich aufgetischt
Mikado bereitet einigen wohl immer noch schlaflose Nächte. Wie schon vor Wochen bekannt wurde, hat auch Udo Vetter nun mitbekommen, dass Datenschützer mit dem Kartenscreening kein Problem haben. Allerdings ist ihm darin beizupflichten, dass § 161a StPO nicht als generelle Ermächtigungsnorm für Maßnahmen herhalten kann, um ausdrücklich geregelte Maßnahmen wie die Rasterfahndung zu umgehen. Wenn… [...]
Yahoo wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen
Nachdem im vergangenen Jahr in Belgien einige Verlage google News angegriffen haben, scheint nun Yahoo an der Reihe zu sein. AP meldet, dass die Anwälte des Verlages Copiepresse sich an Yahoo gewendet haben mit dem Vorwurf, Yahoo würde Direktinks zu archivierten Artikeln cachen die mittlerweile nur noch kostenpflichtig erreichbar wären. Yahoo will in angemessener Weise [...]
Brüssel prüft Vorgehen gegen Microsoft wegen Vista