Monatliches Archiv: September 2006

Apple weitet Nutzerrechte im iTunesStore aus

Mit der Einführung von iTunes 7 hat Apple mehr oder weniger stillschweigend die Bedingungen des Digital Right Managements der Lieder aus dem iTunesStore verändert. Zu Gunsten des Kunden! Es ist fortan nicht nur möglich gekaufte Musikstücke von einem Mac auf den iPod zu überspielen, sondern auch von dem iPod auf einen anderen Rechner, auf dem [...]
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Verkauf von Anti-Nazi Symbolen ist strafbar

In einem Aufsehen erregenden Prozess hat das Landgericht Stuttgart nun das Urteil gesprochen. Der Verkauf von T-Shirts, für den Protest gegen Rechts gedacht, auf denen Hakenkreuze oder ähnliche Symbole dargestellt sind, ist strafbar. Daran ändert auch nichts, wenn die Symole durchgestrichen oder von einer Faust zertrümmert werden. Gerade nach den letzten Landtagswahlen sorgt ein solches [...]
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Morpheus: US-Gericht beendet den Traum

Ein US-Gericht entschied, dass das p2p-Programm Morpheus der Firma StreamCast Networks den illegalen Austausch von Film- und Musikdaten gefördert habe. Damit ist nach 5 Jahren auch dieses Verfahren nun dem Ende nahe. Das Verfahren zog sich hin, weil zwischenzeitlich ein anderes Gericht entschieden hatte, dass die Entwickler von P2P-Programmen selbst nicht am illegalen Austausch beteiligt [...]
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Den Spieß rumgedreht: Limewire verklagt die Musikindustrie

In dem Verfahren RIAA ./. LimeWire sorgte gestern eine Widerklage für Aufsehen. Darin wirft LimeWire den klagenden Plattenfirmen wettbewerbswidrige Absprachen und die Bildung von Kartellen und Verschwörung vor. Als Highlight dieses Schriftsatzes dürfte auch der Vorwurf des Verstoßes gegen Digital Millenium Copyright Act (DMCA) gelten. Gegen das Gesetz sollen die Widerbeklagten verstoßen haben, als sie [...]
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Rechte Propaganda bei YouTube

Der Spiegel
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Trotz “No GEZ” Internetfilterung: GEZahlt wird trotzdem

golem.de hat die GEZ zu dem Angebot eines Providers befragt, Seiten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu filtern. Die GEZ zeigte sich unbeeindruckt und verweist auf den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. Dort wird die Rundfunkgebühr als Geräteabgabe konkretisiert. Die tatsächliche Empfangbarkeit der öffentlich-rechtlichen Sender ist dabei nicht relevant. Das gilt auch für die “neuartigen Rundfunkgeräte”. Der Fall verdeutlicht jedoch, dass [...]
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Apple macht Jagd auf Podcaster

Der kalifornische Computerhersteller Apple ist dafür bekannt, dass er Verstöße gegen seine Rechte stets verfolgt. So ist es auch bei Verletzungen der eingetragenen Marken. In jüngster Zeit begibt Apple sich jedoch auf einen seltsamen Kreuzzug. Zu den erfolgreichsten Marken gehören “iPod” und “Pod”. Nun hat Apple begonnen Firmen zu verklagen, die unlizensiert “Pod” in ihren [...]
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